SPD kritisiert Merkels Vorgehen gegen Deutsche UmwelthilfePolitik über dts Nachrichtenagentur
Die Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die Gemeinnützigkeit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zu prüfen, stößt in der SPD auf Kritik. "Bei der Beurteilung der...
May kündigt weitere Brexit-Verhandlungen anPolitik über dts Nachrichtenagentur
Die britische Premierministerin Theresa May hat angekündigt, in den nächsten Tagen weitere Brexit-Verhandlungen mit der EU zu führen. "In den nächsten Tagen werden wir weiter...
Staatsrechtler kritisiert Merkels Umgang mit Deutscher UmwelthilfePolitik über dts Nachrichtenagentur
Der Staatsrechtler und Professor an der Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer, Joachim Wieland, hat sich kritisch zum Vorgehen der Bundesregierung gegen die Deutsche Umwelthilfe (DUH)...
Seehofer plant schärfere AbschiebungsregelnPolitik über dts Nachrichtenagentur
Mit einem Gesetzespaket will Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Abschiebung ausreisepflichtiger und straffällig gewordener Ausländer vorantreiben. Die bisherigen Instrumente zur Durchsetzung von Ausreisepflichten hätten sich...
CDU-Politiker fordern größere Rolle für MerzPolitik über dts Nachrichtenagentur
Die CDU kommt auch nach der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Vorsitzenden nicht zur Ruhe. Mehrere Unionspolitiker fordern eine größere Rolle für den unterlegenen...
Digitalpakt: Bundesrat ruft Vermittlungsausschuss anPolitik über dts Nachrichtenagentur
Im Streit um den Digitalpakt hat der Bundesrat den Vermittlungsausschuss angerufen. Das Vorhaben werde nicht grundsätzlich abgelehnt, sondern im Vermittlungsausschuss weiter beraten, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin...
BKA warnt nach Anschlag in Straßburg vor NachahmernPolitik über dts Nachrichtenagentur
Nach dem Attentat auf dem Straßburger Weihnachtsmarkt warnt das Bundeskriminalamt (BKA) vor Nachahmern. Die öffentliche Debatte über den Anschlag könne "tatinitiierend" für andere Täter sein,...
Bundestag beschließt Gute-Kita-GesetzPolitik über dts Nachrichtenagentur
Das sogenannte Gute-Kita-Gesetz ist am Freitag im Bundestag verabschiedet worden. Das Parlament nahm das Gesetz zur Weiterentwicklung der Kita-Betreuung in Deutschland, wie der offizielle Titel...
Meuthen bezweifelt Notwendigkeit des EU-ParlamentsPolitik über dts Nachrichtenagentur
Der AfD-Vorsitzende und Europawahl-Spitzenkandidat Jörg Meuthen stellt die Notwendigkeit des EU-Parlaments grundsätzlich infrage. "Ich habe Zweifel, ob eine Organisation, die gar keine eigene Staatlichkeit für...
Bericht: Kabinett Schröder plant Revival-TreffenPolitik über dts Nachrichtenagentur
Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) plant laut eines Berichts zum 20-jährigen Jubiläum der ersten rot-grünen Bundesregierung ein Wiedersehen mit den damaligen Ministern und Staatssekretären....
