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Artikel 21 bis 30 von 43318 in Politik

FDP verlangt von Altmaier Vorschläge für Öffnungen

Politik Wirtschaftskrise Unternehmen
26.02.2021 - 14:58 Uhr

FDP verlangt von Altmaier Vorschläge für Öffnungen FDP verlangt von Altmaier Vorschläge für Öffnungen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Vizechef der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, hat mit Blick auf die nächsten Corona-Beratungen von Bund und Ländern von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ein Öffnungskonzept für...

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SPD und Steuerzahler für Abschaffung der NRW-Straßenausbaubeiträge

Politik Straßenverkehr
26.02.2021 - 14:47 Uhr

SPD und Steuerzahler für Abschaffung der NRW-Straßenausbaubeiträge SPD und Steuerzahler für Abschaffung der NRW-Straßenausbaubeiträge Politik
über dts Nachrichtenagentur

Das Land NRW hat nach eigenen Angaben den Kommunen im letzten Quartal 3,5 Millionen Euro bewilligt, um die Kosten für die Bürger durch anfallende Straßenausbaubeiträge...

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Wissler offen für Koalition

Politik Parteien Wahlen
26.02.2021 - 14:36 Uhr

Wissler offen für Koalition Wissler offen für Koalition Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die designierte Linken-Bundesvorsitzende Janine Wissler zeigt sich offen für eine Regierungsbeteiligung. "Die Linke muss für Veränderung kämpfen - wenn die Inhalte stimmen in der Regierung...

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EVP-Fraktionschef dringt auf Ausgestaltung des EU-Impfpasses

Politik Gesundheit
26.02.2021 - 13:44 Uhr

EVP-Fraktionschef dringt auf Ausgestaltung des EU-Impfpasses EVP-Fraktionschef dringt auf Ausgestaltung des EU-Impfpasses Politik
über dts Nachrichtenagentur

Nach der Einigung auf einen europäischen digitalen Impfpass beim EU-Gipfel dringt der EVP-Fraktionsvorsitzende im Europäischen Parlament, Manfred Weber (CSU), auf eine schnelle konkrete Ausgestaltung. "Vor...

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Grüne stellen Industriestrategie vor

Politik Industrie
26.02.2021 - 13:33 Uhr

Grüne stellen Industriestrategie vor Grüne stellen Industriestrategie vor Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Realo-Flügel der Grünen im Bundestag hat unter Führung von Dieter Janecek eine unternehmensfreundliche Industriestrategie verabschiedet. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Sie...

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Nordstream-Klimastiftung spielt für Bundesregierung keine Rolle

Politik Energie Russland
26.02.2021 - 13:10 Uhr

Nordstream-Klimastiftung spielt für Bundesregierung keine Rolle Nordstream-Klimastiftung spielt für Bundesregierung keine Rolle Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Bundesregierung misst der "Stiftung Klima und Umweltschutz MV", die zur Fertigstellung des umstrittenen Pipelineprojekts Nord Stream 2 gegründet wurde, offenbar keine Relevanz bei. Das...

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Bundesregierung fürchtete keine Engpässe bei Impfstoffproduktion

Politik Gesundheit
26.02.2021 - 13:07 Uhr

Bundesregierung fürchtete keine Engpässe bei Impfstoffproduktion Bundesregierung fürchtete keine Engpässe bei Impfstoffproduktion Politik
über dts Nachrichtenagentur

Das Bundeswirtschaftsministerium hat im Juli 2020 eine Förderung des Impfstoffherstellers IDT Biologika aus Dessau-Roßlau abgelehnt und fürchtete damals "keine Engpässe". Dies gehe aus einem Schreiben...

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Wirtschaft fürchtet Flickenteppich bei Lockdown-Öffnungen

Politik Unternehmen
26.02.2021 - 12:59 Uhr

Wirtschaft fürchtet Flickenteppich bei Lockdown-Öffnungen Wirtschaft fürchtet Flickenteppich bei Lockdown-Öffnungen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Unternehmen und Verbände drängen die Ministerpräsidenten, bei ihrer Konferenz am 3. März bundesweit einheitliche Kriterien für Öffnungen nach dem Lockdown zu schaffen. In einem Papier...

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Innenminister will frauenfeindliche Straftaten erfassen

Politik Kriminalität Gewalt
26.02.2021 - 12:53 Uhr

Innenminister will frauenfeindliche Straftaten erfassen Innenminister will frauenfeindliche Straftaten erfassen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zeigt sich nun doch offen für eine genaue Erfassung frauenfeindlicher Gewalttaten durch die Strafverfolgungsbehörden. "Wir wissen, wie oft Frauen Opfer von...

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Immer mehr Impfstoff ungenutzt auf Halde

Politik Gesundheit
26.02.2021 - 11:44 Uhr

Immer mehr Impfstoff ungenutzt auf Halde Immer mehr Impfstoff ungenutzt auf Halde Politik
über dts Nachrichtenagentur

Immer mehr Corona-Impfstoff liegt ungenutzt in deutschen Kühltruhen. Laut Daten des Bundesgesundheitsministeriums vom Freitag wurden bislang 8,45 Millionen Impfdosen von den drei zugelassenen Herstellern nach...

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