News und Nachrichten aus Politik Gesundheit

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach ist gegen Präsenzunterricht an Schulen bis zu einer Inzidenz von 200, wie im neuen Infektionsschutzgesetz vorgesehen. "Ich halte die Situation an den...

44

Gewerkschaften, Lehrer- und Elternvertreter kritisieren die Umsetzung der Corona-Testpflicht in den Schulen, die ab Montag in den meisten Bundesländern gilt. Der Verband Bildung und Erziehung...

160

In der Diskussion über das Infektionsschutzgesetz hat der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU), für ein bundeseinheitliches Vorgehen geworben: "Wir brauchen die Notbremse...

237

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Erstimpfung mit dem Impfstoff von Astrazeneca erhalten. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitagnachmittag mit. "Ich freue mich, dass...

296

Union und FDP haben sich hinter die Forderung von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) gestellt, Einschränkungen für Geimpfte dann aufzuheben, wenn von ihnen kein Ansteckungsrisiko mehr...

395

Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags haben in einem Gutachten große Zweifel an der im Infektionsschutzgesetz geplanten Ausgangsbeschränkung geäußert. Das berichtet die "Welt". So heißt es:...

361

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zweifelt nicht an der Rechtmäßigkeit der geplanten Ausgangssperren im Infektionsschutzgesetz. "Ohne jeden Zweifel ist die jetzt gefundene Regelung verfassungsgemäß", sagte Seehofer...

428

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat im Bundestag für die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes geworben. "Das Virus lässt nicht mit sich verhandeln", sagte Merkel in ihrer...

474

Der SPD-Rechtspolitiker Johannes Fechner hat eine Zustimmung seiner Bundestagsfraktion zum Gesetzesentwurf für eine Corona-Notbremse in der aktuellen Form ausgeschlossen. "Wenn es keine Änderungen an dem...

693

Der SPD-Rechtspolitiker Johannes Fechner hat eine Zustimmung seiner Bundestagsfraktion zum Gesetzesentwurf für eine Corona-Notbremse in der aktuellen Form ausgeschlossen. "Wenn es keine Änderungen an dem...

707