News und Nachrichten aus Politik Wahlen

Themenbereich: Politik Wahlen


Themenbereich: Politik Wahlen

Artikel 1 bis 10 von 1604

Bundesregierung scheitert mit Sperrklausel für Europawahl

Politik Wahlen
22.02.2019 - 18:02 Uhr

Bundesregierung scheitert mit Sperrklausel für Europawahl Bundesregierung scheitert mit Sperrklausel für Europawahl Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Bundesregierung ist mit ihrem Vorhaben gescheitert, vor der Europawahl im Mai eine Sperrklausel im EU-Wahlrecht zu verankern, um Splitterparteien mit wenig Wählerstimmen aus dem...

170

lesen Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

Wahlrechtsausschlüsse: Paritätischer lobt Karlsruher Entscheidung

Politik Wahlen Justiz Gesellschaft
21.02.2019 - 13:39 Uhr

Wahlrechtsausschlüsse: Paritätischer lobt Karlsruher Entscheidung Wahlrechtsausschlüsse: Paritätischer lobt Karlsruher Entscheidung Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts begrüßt, wonach ein pauschaler Ausschluss von Menschen mit Behinderung bei Wahlen gegen die Verfassung verstößt. "Heute ist...

1.095

lesen Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

Karlsruhe: Wahlrechtsausschlüsse für Betreute verfassungswidrig

Politik Wahlen Justiz
21.02.2019 - 09:56 Uhr

Karlsruhe: Wahlrechtsausschlüsse für Betreute verfassungswidrig Karlsruhe: Wahlrechtsausschlüsse für Betreute verfassungswidrig Politik
über dts Nachrichtenagentur

Pauschale Wahlrechtsausschlüsse für betreute Menschen und für wegen Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachte Straftäter sind verfassungswidrig. Dies geht aus einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom...

1.234

lesen Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

Analyse: Briten müssen bei Brexit-Verlängerung Europawahlen abhalten

Politik Großbritannien Wahlen
20.02.2019 - 14:18 Uhr

Analyse: Briten müssen bei Brexit-Verlängerung Europawahlen abhalten Analyse: Briten müssen bei Brexit-Verlängerung Europawahlen abhalten Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bei einer Brexit-Verlängerung über Ende Mai hinaus muss Großbritannien die Europawahlen abhalten. Das geht aus einer Analyse des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages hervor, über die...

1.968

lesen Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

Hofreiter will für Paritätsgesetz Verfassung ändern

Politik Wahlen
20.02.2019 - 09:36 Uhr

Hofreiter will für Paritätsgesetz Verfassung ändern Hofreiter will für Paritätsgesetz Verfassung ändern Politik
über dts Nachrichtenagentur

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter erwägt eine Grundgesetzänderung, um einem Paritätsgesetz im Bundestag den Weg zu ebnen. "Wir brauchen ein Paritätsgesetz, weil sich sonst offensichtlich nichts tut",...

2.118

lesen Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

Allensbach: Union verliert - SPD legt zu

Politik Wahlen
19.02.2019 - 19:34 Uhr

Allensbach: Union verliert - SPD legt zu Allensbach: Union verliert - SPD legt zu Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Union verliert in der neuesten Allensbach-Umfrage im Vergleich zur Erhebung im Vormonat leicht in der Wählergunst. Laut der Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut im Auftrag...

2.564

lesen Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

Bernie Sanders kündigt neue US-Präsidentschaftskandidatur an

Politik Wahlen Parteien
19.02.2019 - 13:07 Uhr

Bernie Sanders kündigt neue US-Präsidentschaftskandidatur an Bernie Sanders kündigt neue US-Präsidentschaftskandidatur an Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der parteilose US-Senator Bernie Sanders will im kommenden Jahr erneut bei den US-Präsidentschaftswahlen für die Demokraten antreten. Das kündigte er am Dienstag in einem Radiointerview...

2.779

lesen Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

Nahles kündigt Initiative für Wahlrechtsänderung an

Politik Wahlen
18.02.2019 - 07:46 Uhr

Nahles kündigt Initiative für Wahlrechtsänderung an Nahles kündigt Initiative für Wahlrechtsänderung an Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Anteil der Frauen im Bundestag könnte durch eine fraktionsübergreifende Initiative zur Änderung des Wahlrechts künftig per Gesetz erhöht werden. "Unser Ziel ist die Parität....

2.696

lesen Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

Linke verzichtet in Europawahlprogramm auf Generalkritik an EU

Politik Wahlen
17.02.2019 - 20:15 Uhr

Linke verzichtet in Europawahlprogramm auf Generalkritik an EU Linke verzichtet in Europawahlprogramm auf Generalkritik an EU Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Linke verzichtet in ihrem Europawahlprogramm auf besonders EU-kritische Passagen. Im Programm-Entwurf, der beim Parteitag am kommenden Wochenende verabschiedet werden soll, hieß es bisher, die...

2.723

lesen Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

Forsa: SPD legt zu - Union verliert

Politik Wahlen
16.02.2019 - 19:58 Uhr

Forsa: SPD legt zu - Union verliert Forsa: SPD legt zu - Union verliert Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die SPD legt in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst zu. Laut der Erhebung im Auftrag von RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde,...

3.372

lesen Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

Jetzt kostenlos registrieren !

Verpassen Sie keine aktuellen Neuigkeiten mehr und registrieren Sie sich kostenlos zu unseren Diensten.