Seehofer: Maaßen wird Sonderberater für Sicherheit im BMIPolitik über dts Nachrichtenagentur
Der umstrittene Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wird Sonderberater für Sicherheit im Innenministerium und bekommt keine Gehaltserhöhung. Maaßen werde im Ministerium für europäische und internationale Aufgaben zuständig...
Maaßen wird nicht Staatssekretär im InnenministeriumPolitikEilmeldung
Der umstrittene Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wird nicht die Position eines Staatssekretärs im Innenministerium ausüben. Maaßen wird stattdessen Sonderbeauftragter im Ministerium. Die dts Nachrichtenagentur sendet gleich...
Kritik an GroKo innerhalb der deutschen Industrie wächstPolitik über dts Nachrichtenagentur
In der deutschen Industrie wächst die Kritik an der Großen Koalition. "Weite Teile der Bevölkerung verstehen diese politisch motivierten Kompromisse zum Zwecke des Koalitionserhalts nicht",...
BND fordert Freistellung von AuskunftsanspruchPolitik über dts Nachrichtenagentur
Der Bundesnachrichtendienst (BND) will eine Freistellung vom Auskunftsanspruch. In einem Rechtsstreit mit dem "Tagesspiegel" vor dem Bundesverwaltungsgericht fordert der Geheimdienst, Anfragen von Journalisten künftig abwehren...
Studie: Steuerzahlern drohen hohe Braunkohle-FolgekostenPolitik über dts Nachrichtenagentur
Die Risiken, dass die Steuerzahler für die Rekultivierung und Folgeschäden der Braunkohletagebaue aufkommen müssen, sind in jüngster Vergangenheit gestiegen. Zu diesem Schluss kommt eine Studie...
"Bild": Maaßen soll bei gleichen Bezügen ins Innenministerium wechselnPolitik über dts Nachrichtenagentur
In der Debatte um den umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen ist offenbar eine Einigung möglich. Maaßen solle bei gleichen Bezügen ins Innenministerium wechseln, berichtet die "Bild"...
Club-of-Rome-Präsident: Erhalt des Hambacher Restwaldes möglichPolitik
Ernst Ulrich von Weizsäcker, Ko-Präsident des Club of Rome, hält einen Erhalt des Hambacher Restwaldes für möglich. "RWE, die Landesregierung und die Polizei handeln im...
Hofreiter fordert von Seehofer konsequentes Handeln gegen JudenhassPolitik über dts Nachrichtenagentur
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat nach Demonstrationen von Rechtsextremen in Dortmund konsequentes Handeln gefordert. "Wir müssen uns antisemitischem Hass entgegenstellen. Es kann nicht sein, dass auf...
Gauweiler wettet auf absolute CSU-Mehrheit in BayernPolitik über dts Nachrichtenagentur
Der ehemalige CSU-Vize Peter Gauweiler glaubt weiter an eine absolute Mehrheit seiner Partei bei der anstehenden bayerischen Landtagswahl. "Die Wette halte ich", sagte er dem...
FDP-Vize Kubicki will NeuwahlenPolitik über dts Nachrichtenagentur
FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat wegen des Koalitionsstreits im Fall des umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen Neuwahlen gefordert. "Dass die Koalition wegen zweier dummer Sätze des Leiters...
