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Artikel 1 bis 10 von 46779 in Politik

RKI sieht politische Hemmnisse bei EU-weit gültigen Reiseregeln

Politik Gesundheit Reise
25.06.2021 - 02:02 Uhr

RKI sieht politische Hemmnisse bei EU-weit gültigen Reiseregeln RKI sieht politische Hemmnisse bei EU-weit gültigen Reiseregeln Politik
über dts Nachrichtenagentur

Angesichts der anstehenden Reisezeit hat RKI-Präsident Lothar Wieler für europaweit gültige Regelungen plädiert. "Innerhalb Europas wäre es schön, wenn es einheitliche Regeln gibt", sagte der...

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Streit um Digitalisierungsfortschritt in NRW-Verwaltung

Politik Computer
25.06.2021 - 02:02 Uhr

Streit um Digitalisierungsfortschritt in NRW-Verwaltung Streit um Digitalisierungsfortschritt in NRW-Verwaltung Politik
über dts Nachrichtenagentur

Digitalminister Andreas Pinkwart (FDP) hat den mangelnden Digitalisierungsfortschritt in der NRW-Landesverwaltung verteidigt. Nachdem der Landesrechnungshof dem Land unter anderem hohe Ausgaben ohne sichtbaren Erfolg attestiert...

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Kommunen verlangen nach Klimaschutzgesetz zweiten Rettungsschirm

Politik Umweltschutz
25.06.2021 - 02:01 Uhr

Kommunen verlangen nach Klimaschutzgesetz zweiten Rettungsschirm Kommunen verlangen nach Klimaschutzgesetz zweiten Rettungsschirm Politik
über dts Nachrichtenagentur

Angesichts steigender Ausgaben für den Klimaschutz und wegbrechender Steuereinnahmen hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund mehr Unterstützung von Bund und Ländern gefordert. "Die Zielsetzung, dass...

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Landwirtschaftsministerium bremst Altmaiers Fichten-Pläne

Politik Industrie Natur
25.06.2021 - 01:01 Uhr

Landwirtschaftsministerium bremst Altmaiers Fichten-Pläne Landwirtschaftsministerium bremst Altmaiers Fichten-Pläne Politik
über dts Nachrichtenagentur

Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat irritiert auf den Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) reagiert, mehr Fichten fällen lassen zu wollen. Die steigenden Holzpreise lägen nicht daran,...

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Seehofer will Konsequenzen aus Breitscheidplatz-U-Ausschuss prüfen

Politik 25.06.2021 - 00:03 Uhr

Seehofer will Konsequenzen aus Breitscheidplatz-U-Ausschuss prüfen Seehofer will Konsequenzen aus Breitscheidplatz-U-Ausschuss prüfen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will schnell über etwaige Konsequenzen aus dem Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz und dessen Empfehlungen entscheiden. "Wir werten den...

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Spahn sieht keinen Handlungsbedarf bei 24-Stunden-Pflege

Politik Gesundheit Arbeitsmarkt
25.06.2021 - 00:02 Uhr

Spahn sieht keinen Handlungsbedarf bei 24-Stunden-Pflege Spahn sieht keinen Handlungsbedarf bei 24-Stunden-Pflege Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht keine Notwendigkeit, die prekären Zustände in der 24-Stunden-Pflege anzugehen. Das geht aus einer Antwort seines Ministeriums auf eine parlamentarische Anfrage...

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Umweltministerin dringt auf besseren Insektenschutz

Politik Umweltschutz
25.06.2021 - 00:01 Uhr

Umweltministerin dringt auf besseren Insektenschutz Umweltministerin dringt auf besseren Insektenschutz Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat die Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung und das Insektenschutzgesetz als Meilensteine zum Schutz der Artenvielfalt in Deutschland gelobt. "Das Insektensterben ist dramatisch und braucht...

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Zahl kleiner und großer Anfragen im Bundestag steigt auf Rekordhoch

Politik 25.06.2021 - 00:01 Uhr

Zahl kleiner und großer Anfragen im Bundestag steigt auf Rekordhoch Zahl kleiner und großer Anfragen im Bundestag steigt auf Rekordhoch Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Opposition im Bundestag hat in der auslaufenden Legislaturperiode so viele parlamentarische Anfragen an die Bundesregierung gestellt wie nie zuvor. Das berichtet der Focus unter...

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US-Außenminister mahnt zu mehr internationaler Zusammenarbeit

Politik 24.06.2021 - 20:53 Uhr

US-Außenminister mahnt zu mehr internationaler Zusammenarbeit US-Außenminister mahnt zu mehr internationaler Zusammenarbeit Politik
über dts Nachrichtenagentur

US-Außenminister Antony Blinken hat sich ausdrücklich zu multilateraler Zusammenarbeit bekannt. Die deutsche und die US-Regierung teilten die Überzeugung, "dass die Herausforderungen, vor denen wir und...

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Bundestag verabschiedet Änderung des Klimaschutzgesetzes

Politik Umweltschutz
24.06.2021 - 20:03 Uhr

Bundestag verabschiedet Änderung des Klimaschutzgesetzes Bundestag verabschiedet Änderung des Klimaschutzgesetzes Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Bundestag hat die kontrovers diskutierte Änderung des Klimaschutzgesetzes verabschiedet. Das Gesetz wurde mit 352 Ja-Stimmen gegen 290 Nein-Stimmen am Donnerstagnachmittag angenommen, zehn Abgeordnete enthielten...

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