Bär rechnet "früher oder später" mit DigitalministeriumPolitik über dts Nachrichtenagentur
Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) rechnet damit, dass es in Zukunft ein Digitalministerium geben wird. "Für viele ist es einfacher, über Strukturen als über Inhalte zu...
CDU will Deutschland-Fahne vor allen SchulenPolitik über dts Nachrichtenagentur
Vor Schulen in Deutschland soll nach Vorstellung der CDU künftig dauerhaft die Deutschland-Fahne wehen. "Die CDU Deutschlands spricht sich dafür aus, Schulgebäude dauerhaft mit der...
Regierung: Gefahr durch Afrikanische Schweinepest weiter "hoch"Politik über dts Nachrichtenagentur
Nach dem Fund von mindestens zwanzig an Afrikanischer Schweinepest erkrankten und eingegangenen Wildschweinen nahe der deutschen Grenze in Polen hat die Bundesregierung bestätigt, dass die...
Woidke als Brandenburgs Ministerpräsident wiedergewähltPolitik über dts Nachrichtenagentur
Dietmar Woidke (SPD) ist als Brandenburgs Ministerpräsident wiedergewählt worden. Der SPD-Politiker erhielt am Mittwoch im Landtag in Potsdam im ersten Wahlgang 47 von 87 abgegebenen...
Woidke erneut zum Brandenburger Ministerpräsidenten gewähltPolitikEilmeldung
Dietmar Woidke (SPD) ist als Brandenburgs Ministerpräsident wiedergewählt worden. Der SPD-Politiker erhielt am Mittwoch im Landtag in Potsdam im ersten Wahlgang 47 von 87 abgegebenen...
VZBV-Chef verlangt Neuausrichtung des Kraftfahrt-BundesamtsPolitik über dts Nachrichtenagentur
Deutschlands oberster Verbraucherschützer Klaus Müller hat vor dem Hintergrund des Dieselskandals Änderungen beim Aufgabenzuschnitt des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) gefordert. "Der Dieselskandal hat gezeigt, dass beim Kraftfahrtbundesamt...
Maas stellt sich in Huawei-Frage gegen MerkelPolitik über dts Nachrichtenagentur
Außenminister Heiko Maas (SPD) hat sich gegen eine Beteiligung des umstrittenen chinesischen Technologiekonzerns Huawei am Aufbau des 5G-Netzes in Deutschland ausgesprochen. "Wenn es um die...
UBA-Chefin kritisiert Windkraft-AbstandsregelnPolitik über dts Nachrichtenagentur
Die Präsidentin des Umweltbundesamtes (UBA), Maria Krautzberger, hat die Bundesregierung eindringlich davor gewarnt, allgemein gültige Mindestabstände für Windkraftanlagen einzuführen. "Jede pauschale Abstandsregelung von tausend Metern...
Scheuer will KBA nicht zu mehr Verbraucherschutz verpflichtenPolitik über dts Nachrichtenagentur
Das Bundesverkehrsministerium von Ressortchef Andreas Scheuer (CSU) sieht keine Veranlassung, den Verbraucherschutz künftig als Aufsichtsziel in den Aufgaben des Kraftfahrtbundesamts (KBA) zu verankern. Das geht...
Digitalstaatsministerin kritisiert "scheinheilige" Huawei-DebattePolitik über dts Nachrichtenagentur
Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) hat die Debatte um einen möglichen Ausschluss des chinesischen Netzwerkausrüsters Huawei beim Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes kritisiert. Weltweit hätten viele Unternehmen heute...
