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Artikel 1 bis 10 von 35665 in Politik

Klöckner für Bund-Länder-IT-Struktur zu Lebensmittelkontrollen

Politik Nahrungsmittel Gesundheit
08.07.2020 - 01:01 Uhr

Klöckner für Bund-Länder-IT-Struktur zu Lebensmittelkontrollen Klöckner für Bund-Länder-IT-Struktur zu Lebensmittelkontrollen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Ernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) will den Austausch von Daten zu Lebensmittelkontrollen zwischen Bund und Ländern verbessern. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) unter Berufung...

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Deutsche Bahn: Über 22.000 Fernverkehrshalte 2019 ausgefallen

Politik Zugverkehr
08.07.2020 - 00:02 Uhr

Deutsche Bahn: Über 22.000 Fernverkehrshalte 2019 ausgefallen Deutsche Bahn: Über 22.000 Fernverkehrshalte 2019 ausgefallen Politik
über dts Nachrichtenagentur

An den 20 größten Bahnhöfen in Deutschland sind im vergangenen Jahr insgesamt 22.023 Fernverkehrshalte (ICE und IC) ersatzlos ausgefallen. Das berichtet die "Bild" (Mittwochausgabe) unter...

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Jugendrichter: Cannabisverbot nicht zeitgemäß

Politik Justiz
08.07.2020 - 00:02 Uhr

Jugendrichter: Cannabisverbot nicht zeitgemäß Jugendrichter: Cannabisverbot nicht zeitgemäß Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Jugendrichter Andreas Müller fordert, dass das Betäubungsmittelgesetz in Bezug auf Cannabis den veränderten Vorstellungen der Gesellschaft angepasst wird. "In der Bevölkerung gibt es schon...

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EU-Türkei-Deal: Deutschland nimmt meiste Migranten aus Türkei auf

Politik Türkei Asyl
08.07.2020 - 00:01 Uhr

EU-Türkei-Deal: Deutschland nimmt meiste Migranten aus Türkei auf EU-Türkei-Deal: Deutschland nimmt meiste Migranten aus Türkei auf Politik
über dts Nachrichtenagentur

Deutschland nimmt mit Abstand die meisten Migranten auf, die im Rahmen der EU-Türkei-Erklärung direkt aus türkischen Flüchtlingslagern nach Europa gebracht werden. Nach Zahlen der EU-Kommission...

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Scholz fordert "politischen Mut" von allen EU-Mitgliedstaaten

Politik Wirtschaftskrise Gesundheit
08.07.2020 - 00:01 Uhr

Scholz fordert politischen Mut von allen EU-Mitgliedstaaten Scholz fordert "politischen Mut" von allen EU-Mitgliedstaaten Politik
über dts Nachrichtenagentur

Zur Bewältigung der Coronakrise fordert Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) von allen EU-Mitgliedstaaten Kompromissbereitschaft und politischen Mut. "Jeder wird seine bisherigen roten Linien hinterfragen müssen", schreibt...

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Gasim: Abgestimmte Abfahrten aus Libyen bei anwesenden NGO-Schiffen

Politik Asyl
07.07.2020 - 21:57 Uhr

Gasim: Abgestimmte Abfahrten aus Libyen bei anwesenden NGO-Schiffen Gasim: Abgestimmte Abfahrten aus Libyen bei anwesenden NGO-Schiffen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Dem Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrum Illegale Migration (Gasim) liegen Erkenntnisse zur Auswirkung privater Seenotrettung auf Überfahrten aus Libyen vor. "Bei Anwesenheit von NGO-Schiffen wurden konzertierte...

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Grüne kritisieren Rüstungs-Exporte an Libyen-Konflikt-Teilnehmer

Politik Libyen Militär
07.07.2020 - 21:05 Uhr

Grüne kritisieren Rüstungs-Exporte an Libyen-Konflikt-Teilnehmer Grüne kritisieren Rüstungs-Exporte an Libyen-Konflikt-Teilnehmer Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2020 Rüstungsexporte in am Libyen-Konflikt beteilige Länder im Wert von 614 Millionen Euro genehmigt. Dies geht aus einer Aufstellung...

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Politikwissenschaftler: Trump nach Umfragetief in der Defensive

Politik 07.07.2020 - 19:05 Uhr

Politikwissenschaftler: Trump nach Umfragetief in der Defensive Politikwissenschaftler: Trump nach Umfragetief in der Defensive Politik
über dts Nachrichtenagentur

Politikwissenschaftler Christian Hacke sieht Donald Trump nach dem neuesten Umfragetief in der Defensive: "Trumps Reden am 4. Juli könnten auch ein letzter Strohhalm sein. Das...

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FDP und Grüne kritisieren Regierung für Haltung gegenüber Peking

Politik China
07.07.2020 - 18:21 Uhr

FDP und Grüne kritisieren Regierung für Haltung gegenüber Peking FDP und Grüne kritisieren Regierung für Haltung gegenüber Peking Politik
über dts Nachrichtenagentur

Nach Inkrafttreten des von der chinesischen Führung verhängten sogenannten Sicherheitsgesetzes in Hongkong kritisieren FDP und Grüne die Zurückhaltung der Bundesregierung gegenüber Peking. "Die deutsche Bundesregierung...

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BVG darf Bußgeld bei Maskenpflicht-Kontrolle verhängen

Politik Straßenverkehr Gesundheit Zugverkehr
07.07.2020 - 18:00 Uhr

BVG darf Bußgeld bei Maskenpflicht-Kontrolle verhängen BVG darf Bußgeld bei Maskenpflicht-Kontrolle verhängen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Das Sicherheitspersonal der Berliner Verkehrsgesellschaft (BVG) hat nun die Befugnis, ein Bußgeld von 50 Euro zu verhängen, wenn gegen die Maskenpflicht in Bus und Straßenbahn...

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