Gutachten: Kritik am Leistungsbilanzüberschuss ungerechtPolitik über dts Nachrichtenagentur
Einem Gutachten des Kieler Instituts für Weltwirtschaft im Auftrag des Bundesfinanzministeriums zufolge lohnen sich deutsche Auslandsinvestitionen viel mehr als häufig dargestellt. "Die deutschen Direktinvestitionen verzeichnen...
Kandidaten um CDU-Vorsitz setzen Roadshow in Rheinland-Pfalz fortPolitik über dts Nachrichtenagentur
Die drei prominenten Kandidaten um den CDU-Vorsitz haben am Dienstagabend ihre Präsentation auf Regionalkonferenzen im rheinland-pfälzischen Idar-Oberstein fortgesetzt. Es war der zweite Auftritt dieser Art...
Städte und Länder gegen Kamera-Kontrollen von Diesel-FahrverbotenPolitik über dts Nachrichtenagentur
Bei der Kontrolle von Dieselfahrverboten lehnen betroffene Städte Pläne der Bundesregierung für eine automatische Erfassung von Nummernschildern ab. Ein entsprechendes Gesetz soll solche Überprüfungen mit...
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen WeidelPolitik über dts Nachrichtenagentur
Die Staatsanwaltschaft Konstanz ermittelt gegen AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel. Es bestehe der Anfangsverdacht des Verstoßes gegen das Parteiengesetz, teilte die Behörde am Dienstag mit. In dem...
Laschet kritisiert Spahn: "Überbetonung der Migrationspolitik"Politik über dts Nachrichtenagentur
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident und CDU-Vize Armin Laschet kritisiert die Haltung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der Migrationspolitik. "Ich habe ihn wegen seiner Expertise in der Gesundheitspolitik...
Polizeigewerkschaft kritisiert Scheuers ÜberwachungsplänePolitik über dts Nachrichtenagentur
In der Debatte um eine Kontrolle von Fahrverboten mittels Kameras hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) scharfe Kritik an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) geübt. Mit...
Fahrverbotskontrollen: Grüne und FDP gegen automatisierte ÜberwachungPolitik über dts Nachrichtenagentur
Pläne der Bundesregierung, Fahrverbote künftig mithilfe von Kameras zu kontrollieren, stoßen bei Grünen und FDP auf deutliche Ablehnung. "Es ist schon sehr beeindruckend, welchen Aufwand...
Spahn lockert Vorschriften für Grippeimpfstoff-BeschaffungPolitik über dts Nachrichtenagentur
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) lockert angesichts von Berichten über Grippeimpfstoff-Engpässe unter anderen in Niedersachsen und Sachsen die Vorschriften für die Beschaffung von Impfstoffen. Demnach könnten...
Kubicki hält eigenes Gewaltpotenzial für geringPolitik über dts Nachrichtenagentur
Der FDP-Politiker und Strafverteidiger Wolfgang Kubicki hält sein eigenes Gewaltpotenzial für gering. "Denn einen Teil meiner Aggressionen kann ich dank meiner Tätigkeit als Politiker und...
Spahn nennt Umgang mit dem UN-Migrationspakt "fatal"Politik über dts Nachrichtenagentur
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat seine Vorbehalte gegen den UN-Migrationspakt erneuert. Es sei beim Umgang mit dem Thema "der fatale Eindruck entstanden, die Regierung habe...
