Aktuelle News und Nachrichten aus der Politik
Themenbereich: Politik
Themenbereich: Politik
Artikel 1 bis 10 von 61804 in Politik
Bericht: Mathematikerin wird neue Chefin des BSI

über dts Nachrichtenagentur
Die Mathematikerin Claudia Plattner wird neue Präsidentin des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Angaben aus der...
69
lesen Facebook Twitter Xing LinkedinLondon zweifelt an Durchschlagskraft neuer russischer Offensiven
Politik Großbritannien Ukraine Russland Militär Geheimdienste
07.02.2023 - 08:36 Uhr

über dts Nachrichtenagentur
Der britische Militärgeheimdienst zweifelt an der Durchschlagskraft neuer russischer Offensiven in der Ukraine. Russland versuche bereits seit Anfang Januar, größere Offensivoperationen wieder aufzunehmen, heißt es...
81
lesen Facebook Twitter Xing LinkedinBericht: Bundesregierung erlaubt weitere Panzer-Lieferungen

über dts Nachrichtenagentur
Die Bundesregierung hat offenbar grünes Licht für die Ausfuhr von Leopard-1-Panzern aus der Industrie an die Ukraine erteilt. Die Zahlen sollen am Dienstag offiziell werden,...
81
lesen Facebook Twitter Xing LinkedinCSU will Kürzung der EU-Gelder für Palästinensergebiete
Politik Palästinensergebiete Kriminalität
07.02.2023 - 06:50 Uhr

über dts Nachrichtenagentur
Die CSU hat die Bundesregierung nach dem Messerattentat von Brokstedt aufgefordert, den Druck auf die Palästinensergebiete zu erhöhen, abgelehnte Asylbewerber aufzunehmen. Bei Rücknahmeverweigerung müssten EU-Gelder...
94
lesen Facebook Twitter Xing LinkedinBuschmann fordert effektiveren Personaleinsatz an Gerichten

über dts Nachrichtenagentur
Bundesjustizminister Marco Buschmann fordert einen effektiveren Einsatz des Personals an deutschen Gerichten. Der pauschale Befund, die Justiz sei generell überlastet, scheine nicht richtig, sagte der...
121
lesen Facebook Twitter Xing LinkedinJustizminister will Hürden für Abschiebungen senken

über dts Nachrichtenagentur
Als Konsequenz aus der Messerattacke von Brokstedt hat Bundesjustizminister Marco Buschmann an die Bundesländer appelliert, Hürden bei der Abschiebung straffällig gewordener Ausländer zu beseitigen. "Ich...
189
lesen Facebook Twitter Xing LinkedinPolizeigewerkschaft fordert Abschiebegefängnisse

über dts Nachrichtenagentur
Nach dem Bekanntwerden von vorherigen Terror-Drohungen des Messer-Attentäters von Brokstedt, Ibrahim A., fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) harte Konsequenzen. Der Gewerkschaftsvorsitzende Rainer Wendt sagte der...
231
lesen Facebook Twitter Xing LinkedinKommunen fordern Grundstücke vom Bund
Politik Asyl Immobilien
07.02.2023 - 00:01 Uhr

über dts Nachrichtenagentur
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat angesichts des von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigten Flüchtlingsgipfel eine klare Entlastung der Kommunen bei der Versorgung und Unterbringung...
255
lesen Facebook Twitter Xing LinkedinAmpel plant Erleichterungen beim Familiennachzug
Politik Asyl Integration
06.02.2023 - 22:33 Uhr

über dts Nachrichtenagentur
Migrationspolitiker der Ampel-Koalition haben ihre Pläne für ein zweites Migrationspaket konkretisiert. "Mit dem sogenannten Migrationspaket II, also dem Familien- und Arbeitsmarktintegrationsgesetz, werden wir die Integration...
223
lesen Facebook Twitter Xing LinkedinBildungsministerin verspricht Kiew Hilfe für Schulen

über dts Nachrichtenagentur
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat bei ihrem Besuch in Kiew ein weiteres deutsches Engagement an Schulen und Universitäten versprochen. Dem TV-Sender "Welt" sagte Stark-Watzinger: "Wir...
235
lesen Facebook Twitter Xing Linkedin