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Artikel 1 bis 10 von 71323 in Politik

Bericht: Kampfhubschrauber-Ersatz für Bundeswehr teurer als geplant

Politik Militär Steuern
01.12.2023 - 17:22 Uhr

Bericht: Kampfhubschrauber-Ersatz für Bundeswehr teurer als geplant Bericht: Kampfhubschrauber-Ersatz für Bundeswehr teurer als geplant Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der geplante Kauf neuer Leichter Kampfhubschrauber (LKH) des Typs H145M für die Bundeswehr wird offenbar teurer als geplant. Das geht aus vertraulichen Unterlagen an das...

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Gewerkschaft der Polizei für Videoüberwachung auf Weihnachtsmärkten

Politik Polizeimeldung
01.12.2023 - 16:37 Uhr

Gewerkschaft der Polizei für Videoüberwachung auf Weihnachtsmärkten Gewerkschaft der Polizei für Videoüberwachung auf Weihnachtsmärkten Politik
über dts Nachrichtenagentur

Nach vereitelten Anschlagsplänen gegen Weihnachtsmärkte in Deutschland hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) gefordert, Videoüberwachung zur Terrorabwehr auf allen Adventsmärkten einzusetzen. "Videoüberwachung auf Weihnachtsmärkten ist...

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Stegner rät in Haushaltskrise zu Gelassenheit

Politik Steuern
01.12.2023 - 16:22 Uhr

Stegner rät in Haushaltskrise zu Gelassenheit Stegner rät in Haushaltskrise zu Gelassenheit Politik
über dts Nachrichtenagentur

SPD-Politiker Ralf Stegner rät zur Gelassenheit im Umgang dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, das zu einem Haushaltsloch in Höhe von 60 Milliarden Euro geführt hat. "Es...

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Gefasster Terrorverdächtiger wurde bereits im September angeklagt

Politik Polizeimeldung Terrorismus
01.12.2023 - 16:04 Uhr

Gefasster Terrorverdächtiger wurde bereits im September angeklagt Gefasster Terrorverdächtiger wurde bereits im September angeklagt Politik
über dts Nachrichtenagentur

Ein am Mittwoch festgenommener Jugendlicher, der verdächtigt wird, einen Terroranschlag geplant zu planen, stand offenbar bereits zuvor im Visier von Polizei und Justiz. Die Staatsanwaltschaft...

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Buschmann und Lindner gegen Investitionsklausel für Schuldenbremse

Politik Steuern
01.12.2023 - 15:39 Uhr

Buschmann und Lindner gegen Investitionsklausel für Schuldenbremse Buschmann und Lindner gegen Investitionsklausel für Schuldenbremse Politik
über dts Nachrichtenagentur

In der Diskussion über eine mögliche Reform der Schuldenbremse im Grundgesetz haben sich Bundesjustizminister Marco Buschmann und Finanzminister Christian Lindner (beide FDP) sich gegen eine...

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Lang kritisiert Gaza-Schweigeminute bei Klimakonferenz als einseitig

Politik Israel Palästinensergebiete
01.12.2023 - 14:52 Uhr

Lang kritisiert Gaza-Schweigeminute bei Klimakonferenz als einseitig Lang kritisiert Gaza-Schweigeminute bei Klimakonferenz als einseitig Politik
über dts Nachrichtenagentur

Grünen-Chefin Ricarda Lang hat die Schweigeminute für die Opfer von Gaza bei der Weltklimakonferenz (COP28) als einseitig kritisiert. "Erstmal möchte ich sagen, dass das falsch...

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Berufsverband kritisiert Klemptner-Äußerung von Merz

Politik Arbeitsmarkt Industrie
01.12.2023 - 14:34 Uhr

Berufsverband kritisiert Klemptner-Äußerung von Merz Berufsverband kritisiert Klemptner-Äußerung von Merz Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Sanitär, Heizung, Klima (ZVSHK), Helmut Bramann, hat die Klempner-Aussage von CDU-Chef Friedrich Merz kritisiert. "Herr Merz meinte wohl, dass der Bundeskanzler...

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Arbeitsministerium will Bürgergeld-Erhöhung nicht stoppen

Politik Arbeitsmarkt Wirtschaft
01.12.2023 - 14:04 Uhr

Arbeitsministerium will Bürgergeld-Erhöhung nicht stoppen Arbeitsministerium will Bürgergeld-Erhöhung nicht stoppen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Das Bundesarbeitsministerium hält trotz der Kritik vom Koalitionspartner FDP an der Bürgergeld-Erhöhung zum Jahreswechsel fest. "Es gibt keine entsprechenden Pläne, die gesetzlich vorgeschriebene Anpassung des...

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EnBW sieht Kohleausstieg 2030 in Gefahr

Politik Wirtschaft Energie Unternehmen
01.12.2023 - 13:05 Uhr

EnBW sieht Kohleausstieg 2030 in Gefahr EnBW sieht Kohleausstieg 2030 in Gefahr Politik
über dts Nachrichtenagentur

Deutschlands drittgrößter Energiekonzern EnBW warnt vor weiteren Verzögerungen beim geplanten Bau wasserstofffähiger Gaskraftwerke in Deutschland. "Wenn die Kraftwerkstrategie nicht bald kommt, wird Deutschland 2030 nicht...

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SPD verteidigt geplante Visa-Erleichterungen für die Türkei

Politik Türkei
01.12.2023 - 12:03 Uhr

SPD verteidigt geplante Visa-Erleichterungen für die Türkei SPD verteidigt geplante Visa-Erleichterungen für die Türkei Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die SPD verteidigt die von der EU geplanten Visa-Erleichterungen für Menschen aus der Türkei. "Der gestern vorgelegte Bericht zum Stand der Beziehungen zwischen der EU...

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