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Artikel 31 bis 40 von 60307 in Politik

Wissing kritisiert neue Flughafen-Blockaden

Politik Luftfahrt Proteste
08.12.2022 - 12:40 Uhr

Wissing kritisiert neue Flughafen-Blockaden Wissing kritisiert neue Flughafen-Blockaden Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat die neuen Flughafen-Blockaden durch Klimaaktivisten in Berlin und München scharf kritisiert. "Die Blockade von Flugbahnen hat nichts mehr mit legitimem...

1.571

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NRW-Ministerpräsident setzt weiter auf Maskenpflicht im ÖPNV

Politik Straßenverkehr Zugverkehr Gesundheit
08.12.2022 - 11:31 Uhr

NRW-Ministerpräsident setzt weiter auf Maskenpflicht im ÖPNV NRW-Ministerpräsident setzt weiter auf Maskenpflicht im ÖPNV Politik
über dts Nachrichtenagentur

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) will vorerst weiter an der Maskenpflicht im ÖPNV festhalten. "Wir Nordrhein-Westfalen halten uns an die Empfehlungen des RKI", sagte er den...

1.563

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Union hält an Klage gegen Nachtragshaushalt fest

Politik Justiz
08.12.2022 - 11:27 Uhr

Union hält an Klage gegen Nachtragshaushalt fest Union hält an Klage gegen Nachtragshaushalt fest Politik
über dts Nachrichtenagentur

Trotz einer ersten Niederlage vor dem Bundesverfassungsgericht hält die Union an ihrer Klage gegen den zweiten Nachtragshaushalt der Bundesregierung für 2021 fest. Man bleibe zuversichtlich,...

1.639

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Scholz hält höhere Steuern für Gutverdiener nicht für durchsetzbar

Politik Steuern
08.12.2022 - 11:18 Uhr

Scholz hält höhere Steuern für Gutverdiener nicht für durchsetzbar Scholz hält höhere Steuern für Gutverdiener nicht für durchsetzbar Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Forderungen nach Steuererhöhungen für Gutverdiener eine Absage erteilt. Es regierten "drei Parteien, die vor einem Jahr einen Koalitionsvertrag geschlossen haben",...

1.656

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London drängt auf Kompromisse im Streit um Nordirland-Protokoll

Politik Großbritannien
08.12.2022 - 10:43 Uhr

London drängt auf Kompromisse im Streit um Nordirland-Protokoll London drängt auf Kompromisse im Streit um Nordirland-Protokoll Politik
über dts Nachrichtenagentur

Vor dem Besuch von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Irland und im Vereinigten Königreich hat der britische Außenminister James Cleverly Berlin zu Kompromissen im Streit...

1.754

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Unionsfraktion scheitert mit Eilantrag gegen Nachtragshaushalt

Politik 08.12.2022 - 09:49 Uhr

Unionsfraktion scheitert mit Eilantrag gegen Nachtragshaushalt Unionsfraktion scheitert mit Eilantrag gegen Nachtragshaushalt Politik
über dts Nachrichtenagentur

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag der Unionsfraktion gegen den zweiten Nachtragshaushalt der Bundesregierung für 2021 zurückgewiesen. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung sei "unbegründet",...

1.735

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Union scheitert in Karlsruhe mit Eilantrag gegen Nachtragshaushalt

Politik Blitzmeldung
08.12.2022 - 09:34 Uhr

Union scheitert in Karlsruhe mit Eilantrag gegen Nachtragshaushalt Union scheitert in Karlsruhe mit Eilantrag gegen Nachtragshaushalt Politik Eilmeldung

Union scheitert in Karlsruhe mit Eilantrag gegen Nachtragshaushalt. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet....

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Bildungsministerin verteidigt Vorstoß zu Lehrer-Prämie

Politik Bildung
08.12.2022 - 09:16 Uhr

Bildungsministerin verteidigt Vorstoß zu Lehrer-Prämie Bildungsministerin verteidigt Vorstoß zu Lehrer-Prämie Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat ihren Vorstoß zu einer Leistungsprämie für "besonders engagierte" Lehrkräfte verteidigt. "Wichtig ist, dass wir auch mal mutig sind, um neue...

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NRW will größere Kostenübernahme des Bundes bei Härtefallregelung

Politik Energie Wirtschaft
08.12.2022 - 08:51 Uhr

NRW will größere Kostenübernahme des Bundes bei Härtefallregelung NRW will größere Kostenübernahme des Bundes bei Härtefallregelung Politik
über dts Nachrichtenagentur

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) drängt auf eine größere Kostenübernahme des Bundes in der Härtefallregelung für Personen, die trotz Energiepreisbremsen auf Hilfe angewiesen sind. "Der...

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Scholz konkretisiert Pläne für Raketenabwehrschirm

Politik Militär
08.12.2022 - 08:45 Uhr

Scholz konkretisiert Pläne für Raketenabwehrschirm Scholz konkretisiert Pläne für Raketenabwehrschirm Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Pläne zum Aufbau eines Raketenabwehrschirms konkretisiert. "Meine Hoffnung ist, dass der Abwehrschirm in den nächsten fünf Jahren steht", sagte...

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