Aktuelle News und Nachrichten aus der Politik

Themenbereich: Politik


Themenbereich: Politik

Artikel 31 bis 40 von 43277 in Politik

Rufe aus CDU nach europäischem Impfpass

Politik Gesundheit
25.02.2021 - 13:12 Uhr

Rufe aus CDU nach europäischem Impfpass Rufe aus CDU nach europäischem Impfpass Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der gesundheitspolitische Sprecher der EVP-Fraktion im Europaparlament, Peter Liese (CDU), unterstützt den Vorschlag von Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz, einen europäischen Impfpass einzuführen. "Ich glaube, Sebastian...

592

lesen Facebook Twitter Xing Linkedin

FDP fordert Lobby-Register für Abgeordnete

Politik 25.02.2021 - 13:02 Uhr

FDP fordert Lobby-Register für Abgeordnete FDP fordert Lobby-Register für Abgeordnete Politik
über dts Nachrichtenagentur

Angesichts der Ermittlungen gegen den CSU-Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein verlangt der Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, ein Lobby-Register. "Im Fall Nüßlein muss die Justiz nun...

587

lesen Facebook Twitter Xing Linkedin

Gesundheitsminister für lokale Lockerungen

Politik Gesundheit
25.02.2021 - 12:19 Uhr

Gesundheitsminister für lokale Lockerungen Gesundheitsminister für lokale Lockerungen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will den Ausstieg aus dem Lockdown nicht nur am Inzidenzwert 35, sondern an regionalen Bedingungen ausrichten. Es sei "falsch, diese Pandemie...

607

lesen Facebook Twitter Xing Linkedin

Baldauf kritisiert "Überbietungswettbewerb" bei Lockerungsschritten

Politik Gesundheit
25.02.2021 - 11:55 Uhr

Baldauf kritisiert Überbietungswettbewerb bei Lockerungsschritten Baldauf kritisiert "Überbietungswettbewerb" bei Lockerungsschritten Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf hat vor der nächsten Corona-Runde der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) einen "Überbietungswettbewerb" der Bundesländer bei möglichen Lockerungsschritten kritisiert....

646

lesen Facebook Twitter Xing Linkedin

Kubicki nennt hohe Bußgelder für Impfvordrängler "sinnlos"

Politik Gesundheit
25.02.2021 - 11:45 Uhr

Kubicki nennt hohe Bußgelder für Impfvordrängler sinnlos Kubicki nennt hohe Bußgelder für Impfvordrängler "sinnlos" Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat die von der Großen Koalition geplanten hohen Bußgelder für Impfvordrängler als "sinnlos" kritisiert. "Täter wäre in diesem Falle ja der...

627

lesen Facebook Twitter Xing Linkedin

Spahn erwartet 19 Millionen Dosen Impfstoff bis Ostern

Politik Gesundheit
25.02.2021 - 11:42 Uhr

Spahn erwartet 19 Millionen Dosen Impfstoff bis Ostern Spahn erwartet 19 Millionen Dosen Impfstoff bis Ostern Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geht davon aus, dass bis Ostern 19 Millionen Dosen Corona-Impfstoff nach Deutschland geliefert werden. Allerdings hapere es derzeit noch bei der...

676

lesen Facebook Twitter Xing Linkedin

Union kritisiert Scholz-Steuerpläne

Politik Steuern
25.02.2021 - 11:07 Uhr

Union kritisiert Scholz-Steuerpläne Union kritisiert Scholz-Steuerpläne Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Union hat mit scharfer Kritik auf Forderungen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nach höheren Steuern für Besserverdienende reagiert. "Hinter der Robin-Hood-Rhetorik von Olaf Scholz...

708

lesen Facebook Twitter Xing Linkedin

Bundestag hebt Immunität von Unionsfraktionsvize Nüßlein auf

Politik 25.02.2021 - 10:49 Uhr

Bundestag hebt Immunität von Unionsfraktionsvize Nüßlein auf Bundestag hebt Immunität von Unionsfraktionsvize Nüßlein auf Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Bundestag hat die Immunität des CSU-Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein aufgehoben. Der Beschluss erfolge am Donnerstagvormittag einstimmig ohne Aussprache. Grundlage ist ein Antrag auf Genehmigung zum...

686

lesen Facebook Twitter Xing Linkedin

Wagenknecht beklagt Inzidenz-Willkür

Politik Gesundheit
25.02.2021 - 08:47 Uhr

Wagenknecht beklagt Inzidenz-Willkür Wagenknecht beklagt Inzidenz-Willkür Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die frühere Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat das Krisenmanagement der Bundesregierung kritisiert und der Regierung bei den Inzidenzen Willkür unterstellt. "Was mich wirklich aufregt ist, dass...

746

lesen Facebook Twitter Xing Linkedin

Grüne melden deutlichen Mitgliederzuwachs

Politik Parteien
25.02.2021 - 07:55 Uhr

Grüne melden deutlichen Mitgliederzuwachs Grüne melden deutlichen Mitgliederzuwachs Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Grünen haben auch im Pandemie-Jahr 2020 viele Mitglieder gewinnen können und konnten erstmals ein Jahr mit mehr als 100.000 Mitgliedern beenden. Das geht aus...

813

lesen Facebook Twitter Xing Linkedin