News und Nachrichten aus Politik Justiz

Themenbereich: Politik Justiz


Themenbereich: Politik Justiz

Artikel 1 bis 10 von 476

SPD pocht auf technische Diesel-Nachrüstungen

Politik Justiz Straßenverkehr Autoindustrie Umweltschutz
17.05.2018 - 13:19 Uhr

SPD pocht auf technische Diesel-Nachrüstungen SPD pocht auf technische Diesel-Nachrüstungen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Im Streit über die Luftreinhaltung fordert die SPD rasche Konsequenzen aus der Klage-Ankündigung der EU-Kommission gegen Deutschland. "Wir dürfen nicht zulassen, dass am Ende allgemeine...

2.375

lesen Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

Grünen-Chefin begrüßt Brüsseler Klage wegen Luftbelastung

Politik Umweltschutz Straßenverkehr Justiz Autoindustrie
17.05.2018 - 13:10 Uhr

Grünen-Chefin begrüßt Brüsseler Klage wegen Luftbelastung Grünen-Chefin begrüßt Brüsseler Klage wegen Luftbelastung Politik
über dts Nachrichtenagentur

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat es begrüßt, dass die EU-Kommission Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof wegen zu schmutziger Luft verklagt. "Die Klage der EU ist keine...

1 Kommentar 2.366

lesen Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Luftverschmutzung

Politik Justiz Umweltschutz Straßenverkehr
17.05.2018 - 12:28 Uhr

EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Luftverschmutzung EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Luftverschmutzung Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die EU-Kommission verklagt Deutschland und fünf weitere EU-Mitgliedstaaten vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wegen zu hoher Luftverschmutzung in mehreren Kommunen. Das teilte die Brüsseler Behörde...

2.187

lesen Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Luftbelastung

Politik Justiz Umweltschutz Straßenverkehr
17.05.2018 - 12:15 Uhr

EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Luftbelastung EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Luftbelastung Politik Eilmeldung

Die EU-Kommission verklagt Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wegen zu hoher Luftverschmutzung in mehreren Kommunen. Das teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit. News-und-Nachrichten.de...

11

lesen Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

Ermittlungen gegen Gauland wegen Volksverhetzung werden eingestellt

Politik Justiz
17.05.2018 - 11:10 Uhr

Ermittlungen gegen Gauland wegen Volksverhetzung werden eingestellt Ermittlungen gegen Gauland wegen Volksverhetzung werden eingestellt Politik
über dts Nachrichtenagentur

Nach mehr als einem halben Jahr werden die Ermittlungen gegen AfD-Chef Alexander Gauland wegen Volksverhetzung nach einem Wahlkampfauftritt im thüringischen Eichsfeld eingestellt. Das bestätigte die...

2.245

lesen Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

Wegen Werbeverbot: Rechtsausschuss hört am 27. Juni Sachverständige

Politik Justiz Familien
16.05.2018 - 16:49 Uhr

Wegen Werbeverbot: Rechtsausschuss hört am 27. Juni Sachverständige Wegen Werbeverbot: Rechtsausschuss hört am 27. Juni Sachverständige Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Streit über eine mögliche Lockerung des Werbeverbots für Abtreibungen geht in die nächste Runde: Der Rechtsausschuss des Bundestages wird am 27. Juni zum Thema...

1 Kommentar 2.400

lesen Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

Grüne warnen vor Folgen des Dashcam-Urteils

Politik Straßenverkehr Justiz
15.05.2018 - 21:29 Uhr

Grüne warnen vor Folgen des Dashcam-Urteils Grüne warnen vor Folgen des Dashcam-Urteils Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der netzpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat vor den Folgen des BGH-Urteils zu Dashcams gewarnt. "Bei uns in Deutschland sind widerrechtlich erlangte Beweismittel...

1.760

lesen Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

Högl ruft Dashcam-Hersteller zu Rücksicht auf Datenschutzregeln auf

Politik Justiz Straßenverkehr
15.05.2018 - 19:28 Uhr

Högl ruft Dashcam-Hersteller zu Rücksicht auf Datenschutzregeln auf Högl ruft Dashcam-Hersteller zu Rücksicht auf Datenschutzregeln auf Politik
über dts Nachrichtenagentur

SPD-Fraktionsvize Eva Högl hat das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zum Einsatz sogenannter Dashcams begrüßt und die Hersteller solcher Minikameras dazu aufgerufen, geltende Datenschutzregeln zu berücksichtigen....

1.888

lesen Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

BGH lässt Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel zu

Politik Autoindustrie Straßenverkehr Justiz
15.05.2018 - 09:43 Uhr

BGH lässt Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel zu BGH lässt Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel zu Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel zugelassen. Angestoßen hatte die Entscheidung ein Fall aus Sachsen-Anhalt. Der Kläger pochte auf vollen Schadensersatz nach einem Unfall,...

2.042

lesen Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

Klöckner kündigt Gesetzesverschärfungen bei Stalleinbrüchen an

Politik Tiere Justiz Kriminalität
14.05.2018 - 09:53 Uhr

Klöckner kündigt Gesetzesverschärfungen bei Stalleinbrüchen an Klöckner kündigt Gesetzesverschärfungen bei Stalleinbrüchen an Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat die Arbeit von Tierrechtsorganisationen wie Peta kritisiert und Gesetzesverschärfungen bei Stalleinbrüchen angekündigt. "Wir brauchen keine selbsternannte Stallpolizei, die die Einhaltung...

2.093

lesen Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

Jetzt kostenlos registrieren !

Verpassen Sie keine aktuellen Neuigkeiten mehr und registrieren Sie sich kostenlos zu unseren Diensten.