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Artikel 1 bis 10 von 610

Forscher rechnet mit AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz

Politik Geheimdienste Parteien
29.01.2020 - 14:51 Uhr

Forscher rechnet mit AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz Forscher rechnet mit AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Direktor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft, Matthias Quent, rechnet mit einer Beobachtung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz. Das sagte er dem...

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Sachsen-Anhalts Verfassungsschutz bekommt keinen Whatsapp-Zugriff

Politik Geheimdienste Internet
28.01.2020 - 07:18 Uhr

Sachsen-Anhalts Verfassungsschutz bekommt keinen Whatsapp-Zugriff Sachsen-Anhalts Verfassungsschutz bekommt keinen Whatsapp-Zugriff Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt wird auch künftig Handydienste wie Whatsapp nicht überwachen dürfen. Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) habe entsprechende Pläne zurückgezogen, berichtet die "Mitteldeutsche...

1.983

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Bundestagsvize Pau wirft Behörden "strukturellen Rassismus" vor

Politik Geheimdienste Militär Terrorismus
27.01.2020 - 12:19 Uhr

Bundestagsvize Pau wirft Behörden strukturellen Rassismus vor Bundestagsvize Pau wirft Behörden "strukturellen Rassismus" vor Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) hat den deutschen Sicherheitsbehörden "strukturellen Rassismus" vorgeworfen. "Damit unterstelle ich nicht, dass der einzelne Polizist oder Staatsanwalt ein Rassist ist. Aber...

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IMK-Chef will rasche Entscheidung über AfD-Beobachtung

Politik Geheimdienste Parteien
27.01.2020 - 05:00 Uhr

IMK-Chef will rasche Entscheidung über AfD-Beobachtung IMK-Chef will rasche Entscheidung über AfD-Beobachtung Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier (SPD), hat eine rasche Entscheidung über eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz gefordert. "Wir haben die AfD zum...

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Bericht: Rund 550 Soldaten unter Neonazi-Verdacht

Politik Geheimdienste Militär
26.01.2020 - 00:00 Uhr

Bericht: Rund 550 Soldaten unter Neonazi-Verdacht Bericht: Rund 550 Soldaten unter Neonazi-Verdacht Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) führt gegen etwa 550 Soldaten der Bundeswehr Ermittlungen wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus. Allein im vergangenen Jahr seien 360 neue Verdachtsfälle...

4.619

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MAD-Präsident wehrt sich gegen "Schattenarmee"-Vorwürfe

Politik Geheimdienste Militär
26.01.2020 - 00:00 Uhr

MAD-Präsident wehrt sich gegen Schattenarmee-Vorwürfe MAD-Präsident wehrt sich gegen "Schattenarmee"-Vorwürfe Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Christof Gramm, wehrt sich gegen Vorwürfe, wonach es in der Bundeswehr eine "Schattenarmee" gibt. Entsprechende Anhaltspunkte habe man "sehr...

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Verfassungsschutzchef weist Kritik an Verbotsverfahren von "Combat 18" zurück

Politik Geheimdienste Kriminalität Gewalt Terrorismus
24.01.2020 - 17:03 Uhr

Verfassungsschutzchef weist Kritik an Verbotsverfahren von Combat 18 zurück Verfassungsschutzchef weist Kritik an Verbotsverfahren von "Combat 18" zurück Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, weist die Kritik der Opposition zurück, das Verbot des rechtsextremistischen neonazistischen Verein "Combat 18" sei zu...

5.380

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Rechtsextremismus: Militärgeheimdienst ermittelte gegen 208 Bundeswehroffiziere

Politik Militär Geheimdienste
17.01.2020 - 14:16 Uhr

Rechtsextremismus: Militärgeheimdienst ermittelte gegen 208 Bundeswehroffiziere Rechtsextremismus: Militärgeheimdienst ermittelte gegen 208 Bundeswehroffiziere Politik
über dts Nachrichtenagentur

Das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD) hat in den vergangenen vier Jahren gegen 208 Offiziere der Bundeswehr wegen des Verdachts von Rechtsextremismus ermittelt. Das...

6.225

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Hinterbliebene vom Breitscheidplatz empört

Politik Terrorismus Geheimdienste
15.01.2020 - 05:00 Uhr

Hinterbliebene vom Breitscheidplatz empört Hinterbliebene vom Breitscheidplatz empört Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Sprecherin der Opfer des Attentats vom Breitscheidplatz, Astrid Passin, hat den jüngsten Eklat im Untersuchungsausschuss des Bundestages kritisiert. "Nach diesem weiteren Fauxpas bleibt fast...

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Ex-BND-Chef fürchtet Einschränkungen bei Auslandsspionage

Politik Geheimdienste Terrorismus Justiz
15.01.2020 - 00:00 Uhr

Ex-BND-Chef fürchtet Einschränkungen bei Auslandsspionage Ex-BND-Chef fürchtet Einschränkungen bei Auslandsspionage Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der frühere Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), August Hanning, hat vor den Folgen möglicher Einschränkungen bei der Funkaufklärung des BND im Ausland durch ein Urteil des...

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