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Artikel 1 bis 10 von 322

BND fordert Freistellung von Auskunftsanspruch

Politik Geheimdienste
23.09.2018 - 18:27 Uhr

BND fordert Freistellung von Auskunftsanspruch BND fordert Freistellung von Auskunftsanspruch Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Bundesnachrichtendienst (BND) will eine Freistellung vom Auskunftsanspruch. In einem Rechtsstreit mit dem "Tagesspiegel" vor dem Bundesverwaltungsgericht fordert der Geheimdienst, Anfragen von Journalisten künftig abwehren...

1.657

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"Bild": Maaßen soll bei gleichen Bezügen ins Innenministerium wechseln

Politik Geheimdienste Livemeldung
23.09.2018 - 17:19 Uhr

Bild: Maaßen soll bei gleichen Bezügen ins Innenministerium wechseln "Bild": Maaßen soll bei gleichen Bezügen ins Innenministerium wechseln Politik
über dts Nachrichtenagentur

In der Debatte um den umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen ist offenbar eine Einigung möglich. Maaßen solle bei gleichen Bezügen ins Innenministerium wechseln, berichtet die "Bild"...

1 Kommentar 1.923

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Kubicki: Seehofer muss Maaßen vor "Hetzjagd" schützen

Politik Geheimdienste
23.09.2018 - 01:00 Uhr

Kubicki: Seehofer muss Maaßen vor Hetzjagd schützen Kubicki: Seehofer muss Maaßen vor "Hetzjagd" schützen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat Innenminister Horst Seehofer mangelnde Unterstützung des entlassenen Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen vorgeworfen. Er erwarte von Seehofer (CSU) als Dienstherr, dass er...

4.110

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Geheimdienst-Experten bei Ditib zurückhaltend

Politik Geheimdienste Religion
21.09.2018 - 20:33 Uhr

Geheimdienst-Experten bei Ditib zurückhaltend Geheimdienst-Experten bei Ditib zurückhaltend Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Geheimdienst-Experten der Fraktionen haben zurückhaltend darauf reagiert, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eine Beobachtung der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (Ditib) prüft....

5.227

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Von Notz: "Die CSU trollt mit ihrer Politik das ganze Land"

Politik Geheimdienste Parteien
20.09.2018 - 15:58 Uhr

Von Notz: Die CSU trollt mit ihrer Politik das ganze Land Von Notz: "Die CSU trollt mit ihrer Politik das ganze Land" Politik
über dts Nachrichtenagentur

Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hat die CSU und Innenminister Horst Seehofer (CSU) wegen der Causa Maaßen kritisiert. "Die CSU trollt mit ihrer Politik das ganze...

3.105

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Kritik an Maaßen-Entscheidung reißt nicht ab

Politik Geheimdienste
20.09.2018 - 11:40 Uhr

Kritik an Maaßen-Entscheidung reißt nicht ab Kritik an Maaßen-Entscheidung reißt nicht ab Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Kritik an der Entscheidung der Koalitionsspitzen, den umstrittenen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium zu befördern, reißt nicht ab. "Jemanden zu befördern, weil...

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Berlins Regierender findet Vorgänge um Maaßen "unwürdig"

Politik Geheimdienste
20.09.2018 - 09:48 Uhr

Berlins Regierender findet Vorgänge um Maaßen unwürdig Berlins Regierender findet Vorgänge um Maaßen "unwürdig" Politik
über dts Nachrichtenagentur

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat die Vorgänge um die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär kritisiert und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vorgeworfen,...

3.009

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Wagenknecht nennt Maaßen-Kompromiss "Bankrotterklärung"

Politik Geheimdienste
19.09.2018 - 14:18 Uhr

Wagenknecht nennt Maaßen-Kompromiss Bankrotterklärung Wagenknecht nennt Maaßen-Kompromiss "Bankrotterklärung" Politik
über dts Nachrichtenagentur

Einen Tag nach der Ankündigung der Versetzung Hans-Georg Maaßens ins Bundesinnenministerium mehrt sich die Kritik an der umstrittenen Beförderung des Verfassungsschutzpräsidenten. "Das ist kein Kompromiss,...

3.030

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SPD-Spitzenpolitiker kritisieren Beförderung von Maaßen

Politik Parteien Geheimdienste
19.09.2018 - 14:07 Uhr

SPD-Spitzenpolitiker kritisieren Beförderung von Maaßen SPD-Spitzenpolitiker kritisieren Beförderung von Maaßen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Mehrere SPD-Spitzenpolitiker haben die Entscheidung, den umstrittenen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär zu befördern, scharf kritisiert. "Ich finde es richtig, dass Herr Maaßen als Präsident...

3.144

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Bartsch: Nahles hat sich "über den Tisch ziehen lassen"

Politik Geheimdienste
19.09.2018 - 13:38 Uhr

Bartsch: Nahles hat sich über den Tisch ziehen lassen Bartsch: Nahles hat sich "über den Tisch ziehen lassen" Politik
über dts Nachrichtenagentur

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat SPD-Chefin Andrea Nahles vorgeworfen, sich mit dem Kompromiss zu Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen "über den Tisch ziehen" lassen zu haben. "Das Führungspersonal,...

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