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Artikel 1 bis 10 von 693

Verfassungsschutz wirbt V-Leute in der AfD an

Politik Parteien Geheimdienste
28.11.2020 - 15:18 Uhr

Verfassungsschutz wirbt V-Leute in der AfD an Verfassungsschutz wirbt V-Leute in der AfD an Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Verfassungsschutz hat damit begonnen, V-Leute in der AfD und ihrer Parteijugend "Junge Alternative" anzuwerben. Das wurde der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" von der AfD und...

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Grüne warnen vor EU-Plänen für Messenger-Überwachung

Politik Geheimdienste Telekommunikation
27.11.2020 - 10:10 Uhr

Grüne warnen vor EU-Plänen für Messenger-Überwachung Grüne warnen vor EU-Plänen für Messenger-Überwachung Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion für Industriepolitik und digitale Wirtschaft, Dieter Janecek, hat die Pläne der EU zur Ausweitung der Überwachungsbefugnisse für Sicherheitsbehörden scharf kritisiert. "Das...

3.482

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Berlins Innensenator erwartet AfD-Hochstufung zum Verdachtsfall

Politik Parteien Geheimdienste
26.11.2020 - 18:52 Uhr

Berlins Innensenator erwartet AfD-Hochstufung zum Verdachtsfall Berlins Innensenator erwartet AfD-Hochstufung zum Verdachtsfall Politik
über dts Nachrichtenagentur

Andreas Geisel (SPD), Senator für Inneres und Sport in Berlin, rechnet mit einer Hochstufung der Gesamtpartei AfD zum Verdachtsfall. "Die AfD stellt die freiheitlich-demokratische Grundordnung...

4.646

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Thüringer Verfassungsschutzchef hält "Querdenken" für extremistisch

Politik Proteste Geheimdienste
09.11.2020 - 14:08 Uhr

Thüringer Verfassungsschutzchef hält Querdenken für extremistisch Thüringer Verfassungsschutzchef hält "Querdenken" für extremistisch Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz in Thüringen, Stephan Kramer, hält die "Querdenken"-Bewegung inzwischen selbst für extremistisch und hat deshalb nach der teils gewalttätigen Demonstration...

2.031

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Sensburg: Marsalek womöglich Spitzel für mehrere Geheimdienste

Politik Geheimdienste Finanzindustrie
30.10.2020 - 06:52 Uhr

Sensburg: Marsalek womöglich Spitzel für mehrere Geheimdienste Sensburg: Marsalek womöglich Spitzel für mehrere Geheimdienste Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der CDU-Geheimdienstexperte Patrick Sensburg sieht in einer möglichen V-Mann-Tätigkeit des früheren Wirecard-Manager Jan Marsalek für den österreichischen Nachrichtendienst keine Belastung für die deutsch-österreichischen Beziehungen. "Es...

2.882

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Verfassungsschutz überprüfte auf Ministeriumsanfrage Hunderte NGOs

Politik Geheimdienste
29.10.2020 - 07:50 Uhr

Verfassungsschutz überprüfte auf Ministeriumsanfrage Hunderte NGOs Verfassungsschutz überprüfte auf Ministeriumsanfrage Hunderte NGOs Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Verfassungsschutz hat auf Anfrage von Ministerien in den vergangenen Jahren Hunderte Nichtregierungsorganisationen überprüft. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf die Antwort...

2.382

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Stasi spionierte Flughafen Tegel aus

Politik Geheimdienste Luftfahrt
25.10.2020 - 08:43 Uhr

Stasi spionierte Flughafen Tegel aus Stasi spionierte Flughafen Tegel aus Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die DDR-Staatssicherheit hat den Flughafen Tegel im Kalten Krieg systematisch ausspioniert. Das berichtet die "BZ am Sonntag" unter Berufung auf die Stasi-Unterlagenbehörde. Auf Antrag der...

2.279

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Verfassungsschutz schätzt 2.060 Terror-Gefährder

Politik Geheimdienste Terrorismus
23.10.2020 - 04:57 Uhr

Verfassungsschutz schätzt 2.060 Terror-Gefährder Verfassungsschutz schätzt 2.060 Terror-Gefährder Politik
über dts Nachrichtenagentur

Das Bundesamt für Verfassungsschutz schätzt das islamistisch-terroristische Potenzial in Deutschland auf derzeit 2.060 Personen. Insgesamt geht die Kölner Behörde nach Informationen der Zeitungen der Funke-Mediengruppe...

2.479

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Linke befürchtet Dammbruch beim Datenschutz

Politik Daten Geheimdienste
21.10.2020 - 18:17 Uhr

Linke befürchtet Dammbruch beim Datenschutz Linke befürchtet Dammbruch beim Datenschutz Politik
über dts Nachrichtenagentur

André Hahn, Geheimdienstexperte der Linken und Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestags, hat das am Mittwoch im Kabinett beschlossene Gesetz zur Harmonisierung des Verfassungsschutzrechts scharf...

2.718

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Geheimdienste sollen Zugriff auf Messengernachrichten bekommen

Politik Geheimdienste Telekommunikation
21.10.2020 - 13:29 Uhr

Geheimdienste sollen Zugriff auf Messengernachrichten bekommen Geheimdienste sollen Zugriff auf Messengernachrichten bekommen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die deutschen Geheimdienste sollen künftig bei Messengerdiensten mitlesen dürfen. Das Kabinett brachte am Mittwoch einen Gesetzentwurf des Innenministeriums auf den Weg, welcher die Möglichkeiten für...

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