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Artikel 1 bis 10 von 9226

FDP-Präsidiumsmitglied Hüskens klar gegen Ampel-Austritt

Politik Parteien
17.03.2024 - 00:02 Uhr

FDP-Präsidiumsmitglied Hüskens klar gegen Ampel-Austritt FDP-Präsidiumsmitglied Hüskens klar gegen Ampel-Austritt Politik
über dts Nachrichtenagentur

FDP-Präsidiumsmitglied Lydia Hüskens empfiehlt der Ampelkoalition im Bund, ihre Unstimmigkeiten weniger auf offener Bühne auszutragen. "Es muss jedem klar sein, dass sehr viele Diskussionen nötig...

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Wagenknecht-Partei für Anerkennung des russischen Wahlergebnisses

Politik Russland Parteien Wahlen
16.03.2024 - 18:26 Uhr

Wagenknecht-Partei für Anerkennung des russischen Wahlergebnisses Wagenknecht-Partei für Anerkennung des russischen Wahlergebnisses Politik
über dts Nachrichtenagentur

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) spricht sich für eine Anerkennung des Ergebnisses der russischen Präsidentschaftswahl aus. "Es bringt nichts, die Legitimität der russischen Wahl anzuzweifeln",...

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Bas: Vorbereitungen auf erste gehörlose Bundestagsabgeordnete laufen

Politik Parteien Gesellschaft
16.03.2024 - 01:02 Uhr

Bas: Vorbereitungen auf erste gehörlose Bundestagsabgeordnete laufen Bas: Vorbereitungen auf erste gehörlose Bundestagsabgeordnete laufen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) begrüßt den Einzug von Heike Heubach als erste gehörlose Abgeordnete in den Deutschen Bundestag. "Die Bundestagsverwaltung hat sich seit Monaten intensiv...

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Bericht: AfD im Europaparlament wählt Anderson zur neuen Leiterin

Politik Parteien
15.03.2024 - 17:12 Uhr

Bericht: AfD im Europaparlament wählt Anderson zur neuen Leiterin Bericht: AfD im Europaparlament wählt Anderson zur neuen Leiterin Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die AfD-Delegation im Europaparlament hat offenbar Christine Anderson zur neuen Delegationsleiterin gewählt. Joachim Kuhs, der nach dem Rücktritt von Nicolaus Fest an der Spitze im...

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SPD schließt AfD-Verbotsverfahren nicht aus

Politik Parteien Justiz Gesellschaft
15.03.2024 - 14:42 Uhr

SPD schließt AfD-Verbotsverfahren nicht aus SPD schließt AfD-Verbotsverfahren nicht aus Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die SPD-Spitze schließt ein Verbotsverfahren gegen AfD vor dem Bundesverfassungsgericht nicht mehr aus. "Sollten diese Erkenntnisse eines Tages so weitreichend sein, dass sie die Erfolgsaussicht...

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Umfrage: Bürger sehen bei Ampelkoalition keine einzige Stärke

Politik Parteien
15.03.2024 - 13:02 Uhr

Umfrage: Bürger sehen bei Ampelkoalition keine einzige Stärke Umfrage: Bürger sehen bei Ampelkoalition keine einzige Stärke Politik
über dts Nachrichtenagentur

Eine aktuelle Umfrage zur Arbeit der Ampelregierung kommt zu dem Ergebnis, dass einzelne Maßnahmen bei der Bevölkerung zwar gut ankommen, die Koalitionsparteien davon aber nicht...

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Grötsch hält AfD-Mitgliedschaft bei Polizisten für problematisch

Politik Parteien Polizeimeldung
15.03.2024 - 10:06 Uhr

Grötsch hält AfD-Mitgliedschaft bei Polizisten für problematisch Grötsch hält AfD-Mitgliedschaft bei Polizisten für problematisch Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der neue Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch (SPD), sieht eine AfD-Mitgliedschaft von Polizisten kritisch. "Ich halte es für hochproblematisch, wenn Polizeibeschäftigte in der AfD Mitglied...

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Fuchs: AfD-Kandidaten haben mehr Freiheiten auf Social Media

Politik Parteien Internet
15.03.2024 - 07:52 Uhr

Fuchs: AfD-Kandidaten haben mehr Freiheiten auf Social Media Fuchs: AfD-Kandidaten haben mehr Freiheiten auf Social Media Politik
über dts Nachrichtenagentur

AfD-Politiker haben es nach Beobachtung des Hamburger Politikberaters und Bloggers Martin Fuchs in Sozialen Medien leichter als Vertreter anderer Parteien. "Die Leute bei der AfD...

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Güler will mit Leitkultur-Forderung Migranten erreichen

Politik Parteien Integration
14.03.2024 - 14:46 Uhr

Güler will mit Leitkultur-Forderung Migranten erreichen Güler will mit Leitkultur-Forderung Migranten erreichen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die CDU will mit ihrer Forderung nach einer "Leitkultur" in ihrem neuen Grundsatzprogramm auch Migranten erreichen. "Wenn wir uns zur Vielfalt bekennen, dann braucht diese...

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Berufungsverfahren über Einstufung der AfD als Verdachtsfall vertagt

Politik Parteien Geheimdienste
13.03.2024 - 18:58 Uhr

Berufungsverfahren über Einstufung der AfD als Verdachtsfall vertagt Berufungsverfahren über Einstufung der AfD als Verdachtsfall vertagt Politik
über dts Nachrichtenagentur

Das Urteil des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts in Münster zur Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz verzögert sich. Wann das Verfahren fortgesetzt werden soll,...

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