Hamburgs Verfassungsschutzchef warnt vor LinksextremistenPolitik über dts Nachrichtenagentur
Hamburgs oberster Verfassungsschützer Torsten Voß hat vor der Instrumentalisierung aktueller gesellschaftlicher Bewegungen durch Linksextremisten gewarnt. "Wir stellen fest: Linksextremisten agieren versteckt und unterwandern über populäre...
Hamburgs Verfassungsschutzchef für Rücknahme deutscher IS-KämpferPolitik über dts Nachrichtenagentur
Hamburgs oberster Verfassungsschützer Torsten Voß hat sich für die Rücknahme deutscher IS-Kämpfer aus Syrien ausgesprochen. Deutschland sei "nach Völkerrecht bisher grundsätzlich dazu verpflichtet, Menschen wieder...
Altmaier erklärt Rüstungs-Embargo gegen Saudi-Arabien für gescheitertPolitik über dts Nachrichtenagentur
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat das deutsche Rüstungs-Embargo gegen Saudi-Arabien für gescheitert erklärt. "Unser deutsches Exportembargo gegen Saudi-Arabien hat dort wenig bewirkt und in Europa...
CSU-Parteitag: Söder verurteilt Anschlag von HallePolitik über dts Nachrichtenagentur
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat den Anschlag auf die Synagoge von Halle (Saale) verurteilt. Die Demokratie in Deutschland habe sich verändert, sagte...
Bundespolizei will Grenzen mehr kontrollierenPolitik über dts Nachrichtenagentur
Die Bundespolizei bereitet sich offenbar auf einen Anstieg der illegalen Migration nach Deutschland vor. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. In einem Schreiben...
Hamburgs Verfassungsschutzchef will Regelanfrage bei WaffenscheinenPolitik über dts Nachrichtenagentur
Hamburgs oberster Verfassungsschützer Torsten Voß hat die Beteiligung des Verfassungsschutzes bei der Erteilung von Waffenerlaubnissen in Deutschland gefordert. "Wir wollen sicherstellen, dass Extremisten keinen Zugang...
Bundestag verhängt Strafzahlungen gegen CDU, SPD, Grüne und LinkePolitik über dts Nachrichtenagentur
Wegen der Annahme unzulässiger Spenden hat die Bundestagsverwaltung Strafzahlungen gegen vier Parteien verhängt. Die Linkspartei solle 90.168,15 Euro Strafe zahlen, die SPD 44.234,01 Euro und...
Grünen-Fraktionschefin kritisiert AfDPolitik über dts Nachrichtenagentur
Kurz vor der Landtagswahl in Thüringen hat die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, die AfD kritisiert und einen Großteil der Partei als "Nazis und Faschisten"...
Verfassungsschutzchef: AfD-"Flügel" wird "immer extremistischer"Politik über dts Nachrichtenagentur
Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, sieht die AfD-Sammelbewegung "Der Flügel" auf immer deutlicherem Kurs in Richtung Extremismus. "Wir sehen nichts, was...
Karliczek dringt auf Nationalen BildungsratPolitik über dts Nachrichtenagentur
Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) dringt angesichts der Ergebnisse des IQB-Bildungstrends auf einen Nationalen Bildungsrat und wirbt dafür, dass die Länder mehr voneinander lernen. "Insgesamt sind...
