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Artikel 41 bis 50 von 43589 in Politik

Verfassungsschutz sieht zunehmende Gewaltbereitschaft bei der AfD

Politik Geheimdienste Parteien
05.03.2021 - 09:57 Uhr

Verfassungsschutz sieht zunehmende Gewaltbereitschaft bei der AfD Verfassungsschutz sieht zunehmende Gewaltbereitschaft bei der AfD Politik
über dts Nachrichtenagentur

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) warnt vor einer zunehmenden Gewaltbereitschaft innerhalb der AfD. "Ein gewaltsamer Widerstand - zumindest bei Teilen der Partei - kann nicht...

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EU erhofft sich Digitalsteuer-Deal mit den USA bis Sommer

Politik Steuern Internet
05.03.2021 - 08:46 Uhr

EU erhofft sich Digitalsteuer-Deal mit den USA bis Sommer EU erhofft sich Digitalsteuer-Deal mit den USA bis Sommer Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die EU hofft, die Verhandlungen über eine internationale Digitalsteuer bis zum Sommer abzuschließen. "Es gibt eine Bereitschaft bis Juli diesen Jahres eine Einigung zu erreichen",...

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"Politbarometer": CDU hat auch in Rheinland-Pfalz ein Problem

Politik Wahlen
05.03.2021 - 07:50 Uhr

Politbarometer: CDU hat auch in Rheinland-Pfalz ein Problem "Politbarometer": CDU hat auch in Rheinland-Pfalz ein Problem Politik
über dts Nachrichtenagentur

Neun Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat die CDU dort ihren zwischenzeitlichen Vorsprung wieder eingebüßt. Laut ZDF-Politbarometer verlieren die Christdemokraten vier Punkte und landen...

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"Politbarometer": CDU verliert in Baden-Württemberg deutlich

Politik Wahlen
05.03.2021 - 07:41 Uhr

Politbarometer: CDU verliert in Baden-Württemberg deutlich "Politbarometer": CDU verliert in Baden-Württemberg deutlich Politik
über dts Nachrichtenagentur

Kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg können die Grünen dort noch einmal zulegen - die CDU sackt ab. Wenn schon diesen Sonntag Landtagswahl wäre, kämen...

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Datenschutzbeauftragter stoppt Trennungskinder-Studie

Politik Familien Daten
05.03.2021 - 06:28 Uhr

Datenschutzbeauftragter stoppt Trennungskinder-Studie Datenschutzbeauftragter stoppt Trennungskinder-Studie Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Bundesdatenschutzbeauftragte hat die Auswertung einer Studie des Bundesfamilienministeriums vorläufig untersagt. Das geht aus einem Bescheid hervor, der am 22. Februar beim Ministerium einging. In...

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Umweltministerin pocht auf Entlastung von Mietern bei CO2-Preis

Politik Immobilien Umweltschutz Energie
05.03.2021 - 02:01 Uhr

Umweltministerin pocht auf Entlastung von Mietern bei CO2-Preis Umweltministerin pocht auf Entlastung von Mietern bei CO2-Preis Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat den Druck auf die Union für eine Einigung erhöht, um Mieter künftig vor der Weitergabe des CO2-Preises durch Vermieter zu...

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Wirtschaftsweise gegen Vorverurteilung der Bundesregierung

Politik Wirtschaftskrise Gesundheit
05.03.2021 - 02:01 Uhr

Wirtschaftsweise gegen Vorverurteilung der Bundesregierung Wirtschaftsweise gegen Vorverurteilung der Bundesregierung Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hat angesichts der massiven Kritik an den jüngsten Corona-Beschlüssen von Bund und Ländern vor einer Vorverurteilung der Bundesregierung gewarnt. "Da wird...

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Feld kritisiert Scholz bei Ablösung als Wirtschaftsweisen-Chef

Politik 05.03.2021 - 01:01 Uhr

Feld kritisiert Scholz bei Ablösung als Wirtschaftsweisen-Chef Feld kritisiert Scholz bei Ablösung als Wirtschaftsweisen-Chef Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Ökonom Lars Feld hat sich verärgert über die Umstände seiner Ablösung als Chef der Wirtschaftsweisen geäußert. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) habe sich gegen eine...

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Bundesregierung weiß von 24 veröffentlichten Feindeslisten

Politik Daten
05.03.2021 - 00:03 Uhr

Bundesregierung weiß von 24 veröffentlichten Feindeslisten Bundesregierung weiß von 24 veröffentlichten Feindeslisten Politik
über dts Nachrichtenagentur

Seit 2010 haben Extremisten in der Bundesrepublik nach Kenntnis der Sicherheitsbehörden insgesamt 24 sogenannte Feindeslisten veröffentlicht. Das erklärte die Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion,...

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KMK-Präsidentin: Im März sollen alle Schüler wieder in die Schule

Politik Bildung Gesundheit
05.03.2021 - 00:02 Uhr

KMK-Präsidentin: Im März sollen alle Schüler wieder in die Schule KMK-Präsidentin: Im März sollen alle Schüler wieder in die Schule Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Britta Ernst (SPD), hat angekündigt, dass alle Schüler in Deutschland noch im März wieder zur Schule gehen sollen. "In der Kultusministerkonferenz...

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