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Artikel 41 bis 50 von 75185 in Politik

Göring-Eckardt fürchtet Missbrauch der Corona-Aufarbeitung

Politik Gesundheit Gesellschaft
28.03.2024 - 01:04 Uhr

Göring-Eckardt fürchtet Missbrauch der Corona-Aufarbeitung Göring-Eckardt fürchtet Missbrauch der Corona-Aufarbeitung Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Vizepräsidentin des Bundestages, Katrin Göring-Eckardt, hat vor dem Missbrauch einer Aufarbeitung der Corona-Pandemie gewarnt. "Wie mit der Pandemie noch heute Stimmung gegen unsere parlamentarische...

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Dröge für "Deutschland-Investitionsfonds" mit den Ländern

Politik Wirtschaft Wirtschaftskrise
28.03.2024 - 01:02 Uhr

Dröge für Deutschland-Investitionsfonds mit den Ländern Dröge für "Deutschland-Investitionsfonds" mit den Ländern Politik
über dts Nachrichtenagentur

Katharina Dröge, Vorsitzende der Grünenfraktion im Bundestag, hat vor dem Hintergrund der nach wie vor schwächelnden Konjunktur eine Einladung an die Länder ausgesprochen, Infrastrukturinvestitionen gemeinsam...

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Scholz erteilt Zusammenarbeit mit Wagenknecht-Bündnis Absage

Politik Parteien
28.03.2024 - 00:02 Uhr

Scholz erteilt Zusammenarbeit mit Wagenknecht-Bündnis Absage Scholz erteilt Zusammenarbeit mit Wagenknecht-Bündnis Absage Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht keinerlei Grundlage für eine Zusammenarbeit seiner Parteimit dem neuen Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). "Nein, das übersteigt meine Fantasie", sagte der...

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"Car Friday": Polizeigewerkschaft fürchtet illegale Autorennen

Politik Straßenverkehr
28.03.2024 - 00:02 Uhr

Car Friday: Polizeigewerkschaft fürchtet illegale Autorennen "Car Friday": Polizeigewerkschaft fürchtet illegale Autorennen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat mit Blick auf den Karfreitag vor illegalen Autorennen gewarnt und mehr Personal sowie eine bessere technische Ausstattung für die...

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"Postenaffäre": Kemmerich stellt Strafanzeige gegen Ramelow

Politik THÜ Justiz
27.03.2024 - 23:44 Uhr

Postenaffäre: Kemmerich stellt Strafanzeige gegen Ramelow "Postenaffäre": Kemmerich stellt Strafanzeige gegen Ramelow Politik
über dts Nachrichtenagentur

In der Affäre um die womöglich rechtswidrige Vergabe hoher Posten an rot-rot-grüne Parteigänger hat Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich nun Strafanzeige gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow und...

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Konjunkturschwäche: DGB pocht auf Investitionen - BDI für Reformen

Politik Wirtschaft Wirtschaftskrise Steuern
27.03.2024 - 20:08 Uhr

Konjunkturschwäche: DGB pocht auf Investitionen - BDI für Reformen Konjunkturschwäche: DGB pocht auf Investitionen - BDI für Reformen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Nachdem die Wirtschaftsinstitute am Mittwoch ihre Konjunkturprognose deutlich abgesenkt haben, diskutieren Interessenverbände und Parteien über Maßnahmen zur Stärkung des Wirtschaftswachstums. Der Deutsche Gewerkschaftsbund pocht auf...

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Bericht: Behörden decken russische Einflussoperation auf

Politik Russland Geheimdienste Gesellschaft
27.03.2024 - 19:54 Uhr

Bericht: Behörden decken russische Einflussoperation auf Bericht: Behörden decken russische Einflussoperation auf Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bei einer groß angelegten Einflussoperation Russlands vor der Europawahl sollen Hunderttausende Euro an moskaufreundliche Politiker in mehreren EU-Staaten geflossen sein. Das Geld soll entweder bei...

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FDP-Fraktion meldet grundlegende Einwände gegen Rentenpaket an

Politik Familien Steuern
27.03.2024 - 18:24 Uhr

FDP-Fraktion meldet grundlegende Einwände gegen Rentenpaket an FDP-Fraktion meldet grundlegende Einwände gegen Rentenpaket an Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die FDP-Fraktion hat grundlegende Einwände gegen die geplante Rentenreform geäußert. "So, wie es sich im Moment darstellt, erfüllt das Rentenpaket nach meiner Einschätzung noch nicht...

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Unionsfraktion kritisiert Reform des Verteidigungsministeriums

Politik Steuern Militär
27.03.2024 - 18:06 Uhr

Unionsfraktion kritisiert Reform des Verteidigungsministeriums Unionsfraktion kritisiert Reform des Verteidigungsministeriums Politik
über dts Nachrichtenagentur

Kurz bevor Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) im April den geplanten Umbau der Bundeswehr einleiten will, kritisiert die Unionsfraktion im Bundestag seine bisherigen internen Reformen scharf....

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Kriminalbeamtenbund für Einsatz umstrittener Software

Politik Computer Polizeimeldung
27.03.2024 - 17:02 Uhr

Kriminalbeamtenbund für Einsatz umstrittener Software Kriminalbeamtenbund für Einsatz umstrittener Software Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Dirk Peglow, hat sich für den bundesweite Einsatz der polizeilichen Analyseplattform "Vera" des US-Herstellers Palantir ausgesprochen, dessen Einsatz...

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