Röttgen besteht auf Parlamentsbeteiligung bei 5G-AuktionPolitik über dts Nachrichtenagentur
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), besteht auf einer Beteiligung des Parlaments an der Vorbereitung und Auswertung der bevorstehenden Auktion zur...
Von der Leyen: China stärker in sicherheitspolitischen Fokus nehmenPolitik über dts Nachrichtenagentur
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat gefordert, in der Sicherheitspolitik die Bedeutung der Atommacht China stärker zu beachten. "Es ist wichtig, dass wir China...
Chinas Ex-Außenminister ruft zur Rückkehr zum INF-Vertrag aufPolitik über dts Nachrichtenagentur
Der ehemalige Außenminister Chinas, Yang Jiechi, hat die USA und Russland zu einer baldigen Rückkehr zum INF-Vertrag aufgefordert. "Der INF-Vertrag hat der Region und der...
Röttgen dämpft Erwartungen an Einbindung Chinas in RüstungskontrollePolitik über dts Nachrichtenagentur
Vor dem Beginn der Münchener Sicherheitskonferenz an diesem Freitag hat der CDU-Außenpolitiker und Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen, vor übertriebenen Erwartungen gewarnt,...
Von der Leyen will China in neuen INF-Vertrag einbeziehenPolitik über dts Nachrichtenagentur
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) möchte die Volksrepublik China in einen neuen INF-Vertrag zum Verbot atomarer Mittelstreckenraketen einbeziehen. "China müsste einbezogen werden, wenn wir...
Bericht: Seehofer will wegen Huawei Telekommunikationsgesetz ändernPolitik über dts Nachrichtenagentur
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will mit Blick auf die anstehende 5G-Auktion und den umstrittenen chinesischen Netzwerkausrüster Huawei offenbar das Telekommunikationsgesetz ändern. Das habe er am...
NRW skeptisch gegenüber Huawei-BoykottPolitik über dts Nachrichtenagentur
Der sich verschärfende Streit zwischen den USA und Huawei beunruhigt die NRW-Landesregierung. Das sagte NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Die Sicherheit der...
Nouripour verlangt Einbindung Chinas in INF-VertragPolitik über dts Nachrichtenagentur
Angesichts der drohenden Auflösung des INF-Vertrages hat der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, eine Einbindung Chinas gefordert: "Das Beste wäre, dass man INF in...
Müller kritisiert Chinas AfrikapolitikPolitik über dts Nachrichtenagentur
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat Chinas Geschäfte und Politik auf dem afrikanischen Kontinent scharf kritisiert. "Es geht China vor allem um die Ressourcen Afrikas, nicht...
Müller kritisiert Chinas AfrikapolitikPolitik über dts Nachrichtenagentur
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat Chinas Geschäfte und Politik auf dem afrikanischen Kontinent scharf kritisiert. "Es geht China vor allem um die Ressourcen Afrikas, nicht...