News und Nachrichten aus Politik Terrorismus

Die sächsische Polizei hat die autonome Szene der Stadt Leipzig an der "Schwelle zum Terrorismus" eingestuft. Wie aus einem vertraulichen Lagebild des Landeskriminalamts (LKA) hervorgeht,...

5.853

Bei der anstehenden Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht zur Überwachungspraxis des Bundesnachrichtendienstes (BND), drängt die Bundesregierung darauf, dass die Befugnisse des deutschen Auslandsnachrichtendienstes keinesfalls eingeschränkt werden....

5.691

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak spricht sich angesichts der Hinweise auf einen Abschuss des ukrainischen Passagierflugzeuges nahe der iranischen Hauptstadt Teheran für Sanktionen gegen den Iran aus....

5.732

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat vor einem Wiedererstarken der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) im Irak und vor möglichen neuen Terroranschlägen in Europa gewarnt. "Ich kann...

5.467

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), warnt davor, den Einsatz der Bundeswehr wegen der brenzligen Lage im Irak abzubrechen. "Bei dem Bundeswehreinsatz im...

6.178

Außen- und Verteidigungspolitiker der Union sprechen sich für eine verlängerte Beteiligung der Bundeswehr am internationalen Anti-IS-Einsatz im Nahen Osten aus. "Die neue Lage bringt eine...

5.695

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat Vorermittlungen wegen möglicher Falschaussagen im Breitscheidplatz-Untersuchungsausschuss des Bundestages aufgenommen. Das ergibt sich aus einem Schreiben an den Vorsitzenden des Gremiums, über...

5.381

Der Leiter des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz, Torsten Voß, warnt vor einer zunehmenden bundesweiten Mobilisierung und Radikalisierung der linken Szene. Er sehe den Linksextremismus "auf...

5.694

Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Karl A. Lamers (CDU), warnt vor einem vollständigen Abzug der internationalen Truppen aus dem Irak. Dies würde der...

5.616

Der frühere BND-Chef August Hanning hat vor Angriffen des Iran auf israelische, jüdische oder US-Einrichtungen in Deutschland gewarnt. "Mit jeder Verschärfung des Konflikts zwischen dem...

5.424