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Artikel 3451 bis 3460 von 75961 in Politik

Scholz reagiert auf Recherche zu AfD: "Wir schützen alle"

Politik Parteien
11.01.2024 - 10:58 Uhr

Scholz reagiert auf Recherche zu AfD: Wir schützen alle Scholz reagiert auf Recherche zu AfD: "Wir schützen alle" Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat auf die jüngsten Enthüllungen zu einer möglichen Kooperation von Rechtsextremen und AfD reagiert. "Wir lassen nicht zu, dass jemand das...

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Thüringens CDU-Vorsitzender Voigt attackiert AfD-Landeschef Höcke

Politik THÜ Parteien Wahlen
11.01.2024 - 09:24 Uhr

Thüringens CDU-Vorsitzender Voigt attackiert AfD-Landeschef Höcke Thüringens CDU-Vorsitzender Voigt attackiert AfD-Landeschef Höcke Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Vorsitzende der CDU in Thüringen und ihrer Landtagsfraktion, Mario Voigt, erwartet, dass die entscheidende Auseinandersetzung im Landtagswahlkampf sich zwischen seiner Partei und der rechtsextremen...

2.236

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Klingbeil begrüßt Sanktionen beim Bürgergeld

Politik Arbeitsmarkt Wirtschaft
11.01.2024 - 09:10 Uhr

Klingbeil begrüßt Sanktionen beim Bürgergeld Klingbeil begrüßt Sanktionen beim Bürgergeld Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hält die Sanktionen beim Bürgergeld ungeachtet der Kritik auch aus der eigenen Fraktion für richtig und stellt sich damit demonstrativ hinter...

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Nach Enthüllungen: Esken erwägt AfD-Verbotsverfahren

Politik Parteien
11.01.2024 - 08:38 Uhr

Nach Enthüllungen: Esken erwägt AfD-Verbotsverfahren Nach Enthüllungen: Esken erwägt AfD-Verbotsverfahren Politik
über dts Nachrichtenagentur

Nach den Enthüllungen zur Kooperation von Rechtsextremen und AfD hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken davor gewarnt, ein AfD-Verbot auszuschließen. "Wir sollten nicht so lange warten,...

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Auch FDP kritisiert SPD-Forderungen nach Reform der Schuldenbremse

Politik Steuern Parteien
11.01.2024 - 08:08 Uhr

Auch FDP kritisiert SPD-Forderungen nach Reform der Schuldenbremse Auch FDP kritisiert SPD-Forderungen nach Reform der Schuldenbremse Politik
über dts Nachrichtenagentur

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die Forderungen der SPD-Bundestagsfraktion nach einer Reform der Schuldenbremse zurückgewiesen. "Nach dem Urteil aus Karlsruhe sollten alle politisch Handelnden, insbesondere auch...

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Trump-Rivale zieht sich aus Vorwahlkampf zurück

Politik Parteien Wahlen
11.01.2024 - 07:40 Uhr

Trump-Rivale zieht sich aus Vorwahlkampf zurück Trump-Rivale zieht sich aus Vorwahlkampf zurück Politik
über dts Nachrichtenagentur

Mit Chris Christie ist ein weiterer Kandidat aus dem Vorwahlkampf der Republikaner ausgestiegen. Ihm sei klar geworden, dass er kaum eine Chance habe, das Rennen...

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Kretschmer hofft auf Unterstützung durch Merz und Söder

Politik Wahlen
11.01.2024 - 07:30 Uhr

Kretschmer hofft auf Unterstützung durch Merz und Söder Kretschmer hofft auf Unterstützung durch Merz und Söder Politik
über dts Nachrichtenagentur

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) rechnet fest mit einer breiten Unterstützung von CDU und CSU in der Auseinandersetzung mit der AfD. Auf die Frage, ob...

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UN-Sicherheitsrat fordert Ende der Angriffe durch Huthi-Rebellen

Politik Jemen Terrorismus
11.01.2024 - 07:08 Uhr

UN-Sicherheitsrat fordert Ende der Angriffe durch Huthi-Rebellen UN-Sicherheitsrat fordert Ende der Angriffe durch Huthi-Rebellen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nation fordert die Huthi-Rebellen im Jemen auf, ihre Angriffe auf zivile Schiffe im Roten Meer sofort zu stoppen. Die Resolution wurde...

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Union weist SPD-Vorstoß zur Reform der Schuldenbremse zurück

Politik Parteien Steuern
11.01.2024 - 06:30 Uhr

Union weist SPD-Vorstoß zur Reform der Schuldenbremse zurück Union weist SPD-Vorstoß zur Reform der Schuldenbremse zurück Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Unionsfraktion hat dem Vorstoß der SPD-Bundestagsfraktion für eine Reform der Schuldenbremse eine klare Absage erteilt. "Der Vorstoß der SPD-Fraktion ist ein grundsätzlicher Angriff auf...

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Juso-Chef Türmer: Lage der SPD "zutiefst besorgniserregend"

Politik Parteien
11.01.2024 - 06:16 Uhr

Juso-Chef Türmer: Lage der SPD zutiefst besorgniserregend Juso-Chef Türmer: Lage der SPD "zutiefst besorgniserregend" Politik
über dts Nachrichtenagentur

Vor der Jahresauftaktklausur der SPD-Bundestagsfraktion an diesem Donnerstag in Berlin schlagen führende Sozialdemokraten wegen der schwachen Umfragewerte der Partei Alarm. "Die Lage der SPD ist...

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