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Artikel 20111 bis 20120 von 22179 in Politik

Özdemir für kontrollierte Freigabe von Cannabis

Politik Drogen Kriminalität
01.06.2017 - 16:14 Uhr

Özdemir für kontrollierte Freigabe von Cannabis Özdemir für kontrollierte Freigabe von Cannabis Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Bundesvorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, hat die derzeitige deutsche Drogenpolitik als "krachend gescheitert" bezeichnet und eine kontrollierte Freigabe von Cannabis gefordert. Die aus seiner...

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Schulz: Bundeswehr ist finanziell ausgepresst worden

Politik Militär
01.06.2017 - 15:33 Uhr

Schulz: Bundeswehr ist finanziell ausgepresst worden Schulz: Bundeswehr ist finanziell ausgepresst worden Politik
über dts Nachrichtenagentur

SPD-Parteichef und Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich offen dafür gezeigt, die Bundeswehr deutlich besser auszustatten: "Die Bundeswehr ist, was die Finanzen betrifft, in den vergangenen...

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SPD-Vize Scholz schließt Koalition mit Linkspartei im Bund aus

Politik Wahlen Parteien
01.06.2017 - 14:40 Uhr

SPD-Vize Scholz schließt Koalition mit Linkspartei im Bund aus SPD-Vize Scholz schließt Koalition mit Linkspartei im Bund aus Politik
über dts Nachrichtenagentur

SPD-Vize Olaf Scholz schließt eine Koalition auf Bundesebene mit der Linkspartei auf absehbare Zeit aus. Zumindest so lange, wie "Sahra Wagenknecht AfD-Thesen vertritt", sagte der...

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Bundestag beschließt Bund-Länder-Finanzreform

Politik 01.06.2017 - 13:18 Uhr

Bundestag beschließt Bund-Länder-Finanzreform Bundestag beschließt Bund-Länder-Finanzreform Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Bundestag hat am Donnerstag die umfassende Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems beschlossen. Mehr als die nötigen zwei Drittel der Abgeordneten stimmten in mehreren Abstimmungen für...

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Berlin will Mieterstromgesetz im Bundesrat nachbessern

Politik Energie Immobilien
01.06.2017 - 12:58 Uhr

Berlin will Mieterstromgesetz im Bundesrat nachbessern Berlin will Mieterstromgesetz im Bundesrat nachbessern Politik
über dts Nachrichtenagentur

Das Land Berlin will das Mieterstromgesetz im Bundesrat nachbessern und für größere Solaranlagen und für mehr Mieterstrom öffnen, als es der Gesetzentwurf der Bundesregierung bisher...

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AfD-Politiker Jongen will Pretzells EU-Parlamentsmandat übernehmen

Politik Wahlen Parteien
01.06.2017 - 12:13 Uhr

AfD-Politiker Jongen will Pretzells EU-Parlamentsmandat übernehmen AfD-Politiker Jongen will Pretzells EU-Parlamentsmandat übernehmen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der baden-württembergische AfD-Landesvorsitzende Marc Jongen will trotz seiner eigenen Kandidatur für den Bundestag das EU-Parlamentsmandat von Marcus Pretzell "übergangsweise" übernehmen. Er werde das Mandat annehmen,...

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Hendricks: Trump zwingt EU in Führungsrolle

Politik Weltpolitik Natur Umweltschutz
01.06.2017 - 10:30 Uhr

Hendricks: Trump zwingt EU in Führungsrolle Hendricks: Trump zwingt EU in Führungsrolle Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die zu erwartende Abkehr der US-Regierung unter US-Präsident Donald Trump aus dem Pariser Klimaabkommen zwingt nach Auffassung der Bundesregierung die Europäische Union gemeinsam mit China...

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Kauder: Rest der Welt muss in Klima-Politik Kurs halten

Politik Weltpolitik Umweltschutz Natur
01.06.2017 - 09:57 Uhr

Kauder: Rest der Welt muss in Klima-Politik Kurs halten Kauder: Rest der Welt muss in Klima-Politik Kurs halten Politik
über dts Nachrichtenagentur

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat unabhängig von der Entscheidung der USA zur Klima-Politik eine Fortsetzung des bisherigen Kurses gefordert: "Unabhängig von der Entscheidung der US-Regierung...

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Woidke kritisiert Bund-Länder-Finanzreform

Politik 01.06.2017 - 08:54 Uhr

Woidke kritisiert Bund-Länder-Finanzreform Woidke kritisiert Bund-Länder-Finanzreform Politik
über dts Nachrichtenagentur

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat unmittelbar vor ihrer Verabschiedung die Bund-Länder-Finanzreform und insbesondere die vom Bund in Aussicht gestellte schrittweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags kritisiert....

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Grüne kritisieren Gesetz gegen Kinderehen als populistisch

Politik Gesellschaft Familien Justiz
01.06.2017 - 08:38 Uhr

Grüne kritisieren Gesetz gegen Kinderehen als populistisch Grüne kritisieren Gesetz gegen Kinderehen als populistisch Politik
über dts Nachrichtenagentur

Das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderehen, über welches der Bundestag an diesem Donnerstag abschließend berät, bleibt bis zuletzt heftig umstritten. Die Grünen-Rechtspolitikerin Katja Keul kritisierte...

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