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Artikel 1 bis 10 von 37

Österreichischer Bundeskanzler: Polen muss Bedenken ausräumen

Politik Polen Österreich
16.01.2018 - 18:58 Uhr

Österreichischer Bundeskanzler: Polen muss Bedenken ausräumen Österreichischer Bundeskanzler: Polen muss Bedenken ausräumen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz macht Druck auf Polen in dessen Streit mit der EU-Kommission. "Es braucht egal in welchem Mitgliedsstaat immer ein genaues Hinsehen,...

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Juncker will gegenüber Polen auf Rechtsstaatlichkeit pochen

Politik Polen
08.01.2018 - 15:08 Uhr

Juncker will gegenüber Polen auf Rechtsstaatlichkeit pochen Juncker will gegenüber Polen auf Rechtsstaatlichkeit pochen Politik
über dts Nachrichtenagentur

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will beim Besuch des polnischen Ministerpräsidenten auf Rechtsstaatlichkeit pochen. "Ich erwarte, dass Polen sich um ein größeres Verständnis, was unsere Position anbelangt,...

2.815

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Österreichs Bundeskanzler im EU-Streit mit Polen kompromisslos

Politik Österreich Polen
24.12.2017 - 00:00 Uhr

Österreichs Bundeskanzler im EU-Streit mit Polen kompromisslos Österreichs Bundeskanzler im EU-Streit mit Polen kompromisslos Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der neue österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz will im EU-Streit mit Polen keine Zugeständnisse machen. "Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sind die unverhandelbare Basis Europas", sagte Kurz der...

5.944

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EU debattiert über schlagkräftigeres Sanktionsverfahren

Politik Polen
22.12.2017 - 16:18 Uhr

EU debattiert über schlagkräftigeres Sanktionsverfahren EU debattiert über schlagkräftigeres Sanktionsverfahren Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Bundesregierung setzt sich in Brüssel dafür ein, dass Rechtsbrecher in der EU künftig mit dem Entzug von Regionalfördermitteln bestraft werden können. Das berichtet der...

2.522

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EU-Kommission will Polen wegen Justizreform förmlich verwarnen

Politik Polen Justiz
20.12.2017 - 13:25 Uhr

EU-Kommission will Polen wegen Justizreform förmlich verwarnen EU-Kommission will Polen wegen Justizreform förmlich verwarnen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die EU-Kommission will Polen wegen der umstrittenen Justizreform förmlich verwarnen. Man habe dem Europäischen Rat vorgeschlagen, ein Sanktionsverfahren nach Artikel 7 der EU-Verträge einzuleiten, teilte...

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EU-Kommission bereitet harte Strafe gegen Polen vor

Politik Polen
14.12.2017 - 20:09 Uhr

EU-Kommission bereitet harte Strafe gegen Polen vor EU-Kommission bereitet harte Strafe gegen Polen vor Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Europäische Union steht kurz vor einer Eskalation im Verhältnis zu ihrem Mitgliedsland Polen. Die EU-Kommission bereitet sich darauf vor, kommende Woche erstmals in der...

2 Kommentare 1.236

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Polens Ministerpräsidentin Szydlo reicht Rücktritt ein

Politik Polen
07.12.2017 - 20:51 Uhr

Polens Ministerpräsidentin Szydlo reicht Rücktritt ein Polens Ministerpräsidentin Szydlo reicht Rücktritt ein Politik
über dts Nachrichtenagentur

Polens Ministerpräsidentin Beata Szydlo hat ihren Rücktritt eingereicht. Das berichteten am Donnerstagabend zahlreiche polnische Medien unter Berufung auf die Regierungspartei PiS. Wirtschafts- und Finanzminister Mateusz...

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Flüchtlingsstreit: EU verklagt Tschechien, Ungarn und Polen

Politik Tschechien Ungarn Polen Justiz Asyl Integration
07.12.2017 - 11:34 Uhr

Flüchtlingsstreit: EU verklagt Tschechien, Ungarn und Polen Flüchtlingsstreit: EU verklagt Tschechien, Ungarn und Polen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Europäische Kommission hat am Donnerstag beschlossen, gegen Tschechien, Ungarn und Polen im Streit über die Umverteilung von Flüchtlingen Klage am Gerichtshof der Europäischen Union...

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Richterbund übt scharfe Kritik an Justizreformen in Polen

Politik Polen Justiz
04.12.2017 - 01:00 Uhr

Richterbund übt scharfe Kritik an Justizreformen in Polen Richterbund übt scharfe Kritik an Justizreformen in Polen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Deutsche Richterbund (DRB) hat Polen aufgefordert, zur Rechtsstaatlichkeit zurückzukehren. "Die umstrittenen Reformen der polnischen Justiz müssen in den parlamentarischen Beratungen gestoppt werden", sagte der...

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Woidke besorgt über Antisemitismus in Polen

Politik Polen
16.11.2017 - 16:28 Uhr

Woidke besorgt über Antisemitismus in Polen Woidke besorgt über Antisemitismus in Polen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) blickt mit Sorge auf die aktuelle Entwicklung in Polen. Nationalistische und antisemitische Parolen, wie sie beim "Marsch der Unabhängigkeit" am...

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