Menschenrechtlerin Kozlovska darf nach Deutschland einreisenPolitik über dts Nachrichtenagentur
Die Menschenrechtlerin Lyudmyla Kozlovska, die von polnischen Behörden als "nationales Sicherheitsrisiko" eingestuft wird, ist auf Einladung zweier Bundestagsabgeordneter in Berlin. Das berichtet die "Welt" (Freitagsausgabe)...
Altmaier lotet Kooperation mit Polen für Batteriezellfertigung ausPolitik über dts Nachrichtenagentur
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will gemeinsame Investitionen Deutschlands und Polens in die Produktion von Batteriezellen für Elektroautos ausloten. Das Thema steht laut eines Berichts der...
Maas ruft vor Auschwitz-Besuch zum Einsatz für Menschenrechte aufPolitik über dts Nachrichtenagentur
Außenminister Heiko Maas (SPD) hat vor seinem Besuch des ehemaligen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau zum Einsatz für Menschenrechte aufgerufen. "Für mich ist Auschwitz die immerwährende...
Justizreform: EU-Kommission erhöht Druck auf PolenPolitik über dts Nachrichtenagentur
Im Streit über die umstrittene polnische Justizreform hat die EU-Kommission den Druck auf Polen erhöht. Die Brüsseler Behörde beschloss am Dienstag, ein Aufforderungsschreiben wegen des...
Polen will polnischstämmigen Obdachlosen in Berlin helfenPolitik über dts Nachrichtenagentur
Polen will polnischstämmigen Obdachlosen in Berlin helfen. Ab Juli sollen sich Sozialarbeiter der polnischen Stiftung "Barka" in der deutschen Hauptstadt um Obdachlose kümmern und sie...
Grüne wollen EuGH-Schnellverfahren gegen PolenPolitik über dts Nachrichtenagentur
Die Grünen haben die Europäische Kommission aufgefordert, die polnische Justizreform durch ein Schnellverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu stoppen. Das berichtet die "Welt" in...
EU-Kommission setzt Polen unter DruckPolitik über dts Nachrichtenagentur
In EU-Kommission und Bundesregierung wächst die Bereitschaft, die Auszahlung von Regionalfördermitteln künftig daran zu knüpfen, dass EU-Mitglieder wie Polen sich an rechtsstaatliche Grundsätze halten. Wie...
Polen gibt sich im Streit um Justizreform kompromissbereitPolitik über dts Nachrichtenagentur
Nach langem Streit mit der Brüsseler EU-Kommission über die Rechtsstaatlichkeit in Polen ist die Regierung in Warschau nun offenbar zu einem Kompromiss bereit. "Die EU...
EU-Haushaltskommissar Oettinger droht Polen und UngarnPolitik über dts Nachrichtenagentur
EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger hat Polen und Ungarn vor finanziellen Einbußen wegen rechtsstaatlicher Defizite gewarnt. "Von einigen Ländern wird die Verbindung zwischen unserer Werteordnung und dem...
Polens Ministerpräsident wegen Aussagen über Juden in der KritikPolitik über dts Nachrichtenagentur
Die ehemalige israelische Justiz- und Außenministerin Zipi Livni hat die Äußerung von Polens Premier Mateusz Morawiecki zur Rolle von Juden als "Täter" im Holocaust scharf...
