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Türkei-Spionage: SPD wirft de Maizière Versäumnisse vor

Politik Türkei Geheimdienste Weltpolitik
30.03.2017 - 16:56 Uhr

Türkei-Spionage: SPD wirft de Maizière Versäumnisse vor Türkei-Spionage: SPD wirft de Maizière Versäumnisse vor Politik
über dts Nachrichtenagentur

In der Spionage-Affäre um den türkischen Auslandsgeheimdienst MIT gerät nun auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in die Kritik: Es zeige sich immer mehr, "dass...

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Bericht: Schäuble hat Dobrindts Maut-Prognosen nicht prüfen lassen

Politik Straßenverkehr
30.03.2017 - 15:43 Uhr

Bericht: Schäuble hat Dobrindts Maut-Prognosen nicht prüfen lassen Bericht: Schäuble hat Dobrindts Maut-Prognosen nicht prüfen lassen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Obwohl die Berechnungen über die wahrscheinlichen Einnahmen durch die Pkw-Maut von 500 Millionen Euro pro Jahr umstritten sind, vertraut das Ressort von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble...

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Luftschlag in Syrien: Wagenknecht will "lückenlose Aufklärung"

Politik Syrien Militär
30.03.2017 - 14:45 Uhr

Luftschlag in Syrien: Wagenknecht will lückenlose Aufklärung Luftschlag in Syrien: Wagenknecht will "lückenlose Aufklärung" Politik
über dts Nachrichtenagentur

Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat eine "lückenlose Aufklärung" des Luftangriffs in Syrien gefordert, in den die Bundeswehr verwickelt sein soll. "Offenbar sind unter Beteiligung der Bundeswehr...

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Bundestags-Rechtsausschuss kippt Türkei-Tagesordnungspunkt

Politik Türkei Geheimdienste
30.03.2017 - 14:34 Uhr

Bundestags-Rechtsausschuss kippt Türkei-Tagesordnungspunkt Bundestags-Rechtsausschuss kippt Türkei-Tagesordnungspunkt Politik
über dts Nachrichtenagentur

Nach Berichten über mögliche Spionage-Aktivitäten des türkischen Geheimdienstes MIT in Deutschland hat der Bundestags-Rechtsausschuss am Mittwoch den Tagesordnungspunkt auf Wunsch von Unions- und SPD-Abgeordneten nicht...

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FDP will Bundesministerium für Digitalisierung

Politik Wahlen
30.03.2017 - 14:17 Uhr

FDP will Bundesministerium für Digitalisierung FDP will Bundesministerium für Digitalisierung Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die FDP fordert im Wahlkampf ein eigenes Bundesministerium für Digitalisierung: Außerdem treten die Liberalen für ein freies WLAN im öffentlichen Raum und Investitionen von tausend...

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Grüne kritisieren Bundesregierung nach Luftschlag in Syrien

Politik Syrien Militär
30.03.2017 - 13:55 Uhr

Grüne kritisieren Bundesregierung nach Luftschlag in Syrien Grüne kritisieren Bundesregierung nach Luftschlag in Syrien Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Verteidigungsexpertin der Grünen im Bundestag, Agnieszka Brugger, hat die Verwicklung der Bundeswehr in einen verheerenden Luftschlag in Syrien kritisiert. "Wir Grüne haben diesen Einsatz...

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Kraft sagt am Freitag doch nicht im Amri-Ausschuss aus

Politik Terrorismus
30.03.2017 - 13:24 Uhr

Kraft sagt am Freitag doch nicht im Amri-Ausschuss aus Kraft sagt am Freitag doch nicht im Amri-Ausschuss aus Politik
über dts Nachrichtenagentur

Anders als geplant wird NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) am Freitag doch nicht als Zeugin im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zum Fall des Weihnachtsmarktattentäters Anis Amri gehört....

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Petry erwägt offenbar Rückzug aus der AfD

Politik Parteien
30.03.2017 - 13:12 Uhr

Petry erwägt offenbar Rückzug aus der AfD Petry erwägt offenbar Rückzug aus der AfD Politik
über dts Nachrichtenagentur

AfD-Bundessprecherin Frauke Petry denkt offenbar über einen Rückzug aus der Partei nach. "Weder die Politik noch die AfD sind für mich alternativlos", sagte Petry dem...

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Maas: Werden uns Erdogan-Spionage nicht bieten lassen

Politik Türkei Geheimdienste
30.03.2017 - 12:47 Uhr

Maas: Werden uns Erdogan-Spionage nicht bieten lassen Maas: Werden uns Erdogan-Spionage nicht bieten lassen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Nach Berichten über mögliche Spionage-Aktivitäten des türkischen Geheimdienstes MIT in Deutschland hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) mit Konsequenzen gedroht: "Wenn Herr Erdogan seinen Geheimdienst losschickt,...

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Altmaier: "Bundesregierung hat sich als handlungsfähig erwiesen"

Politik 30.03.2017 - 11:54 Uhr

Altmaier: Bundesregierung hat sich als handlungsfähig erwiesen Altmaier: "Bundesregierung hat sich als handlungsfähig erwiesen" Politik
über dts Nachrichtenagentur

Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) hat nach dem Koalitionsgipfel von SPD und Union betont, dass die Bundesregierung weiter "handlungsfähig" sei. "Wir haben es geschafft, Beschlüsse zu...

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