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Artikel 18111 bis 18120 von 18414 in Politik

Bundesregierung entschädigt Opfer des "Schwulenparagrafen"

Politik Justiz Gesellschaft
22.03.2017 - 02:00 Uhr

Bundesregierung entschädigt Opfer des Schwulenparagrafen Bundesregierung entschädigt Opfer des "Schwulenparagrafen" Politik
über dts Nachrichtenagentur

Das Kabinett verabschiedet an diesem Mittwoch das Gesetz zur Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern des "Schwulenparagrafen". Aus dem 27-seitigen Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums, über den die...

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Linke-Chef Riexinger wirft Schulz "postfaktisches Mikadospiel vor"

Politik Parteien
22.03.2017 - 01:00 Uhr

Linke-Chef Riexinger wirft Schulz postfaktisches Mikadospiel vor Linke-Chef Riexinger wirft Schulz "postfaktisches Mikadospiel vor" Politik
über dts Nachrichtenagentur

Nach der Absage von SPD-Chef Martin Schulz an den Koalitionsausschuss in der kommenden Woche übt jetzt auch die Linkspartei scharfe Kritik an Schulz: "Die Taktik...

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Strobl warnt Union vor zu schnellem Einstieg in den Wahlkampf

Politik Parteien Wahlen
22.03.2017 - 01:00 Uhr

Strobl warnt Union vor zu schnellem Einstieg in den Wahlkampf Strobl warnt Union vor zu schnellem Einstieg in den Wahlkampf Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl hat die Union davor gewarnt, zu früh den Bundestagswahlkampf zu eröffnen. "Bis zum 24. September ist es noch ein langer...

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Dobrindt lehnt Maut-Ausnahmen in Grenzregionen ab

Politik Straßenverkehr
22.03.2017 - 00:00 Uhr

Dobrindt lehnt Maut-Ausnahmen in Grenzregionen ab Dobrindt lehnt Maut-Ausnahmen in Grenzregionen ab Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Bundesregierung lehnt Zugeständnisse für grenznahe Regionen im laufenden Gesetzgebungsverfahren zur Pkw-Maut strikt ab. Der Bundesrat hatte erst Mitte März in einer Stellungnahme eindringlich vor...

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Wärmerekord: Forscher mahnt rasches Umsteuern in Klimapolitik an

Politik Umweltschutz
21.03.2017 - 22:14 Uhr

Wärmerekord: Forscher mahnt rasches Umsteuern in Klimapolitik an Wärmerekord: Forscher mahnt rasches Umsteuern in Klimapolitik an Politik
über dts Nachrichtenagentur

Stefan Rahmstorf vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung mahnt angesichts des jüngsten globalen Wärmerekords einen schnellen Wandel in der Klimapolitik an. Der Bericht der Weltwetterorganisation (WMO) zeige:...

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Türkische Gemeinde begrüßt AKP-Verzicht auf Wahlkampfauftritte in Deutschland

Politik Türkei Weltpolitik
21.03.2017 - 20:40 Uhr

Türkische Gemeinde begrüßt AKP-Verzicht auf Wahlkampfauftritte in Deutschland Türkische Gemeinde begrüßt AKP-Verzicht auf Wahlkampfauftritte in Deutschland Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Türkische Gemeinde in Deutschland begrüßt, dass Vertreter der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP in der Türkei vor dem Verfassungsreferendum keine Wahlkampfauftritte mehr in Deutschland planen: "Das...

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Bericht: Bundesregierung lehnt mehrere Rüstungsexporte in Türkei ab

Politik Türkei Militär Weltpolitik
21.03.2017 - 18:31 Uhr

Bericht: Bundesregierung lehnt mehrere Rüstungsexporte in Türkei ab Bericht: Bundesregierung lehnt mehrere Rüstungsexporte in Türkei ab Politik

Die Bundesregierung hat in den vergangenen Monaten mehrere Anträge auf Rüstungsexporte in die Türkei abgelehnt. Dies geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Frage...

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Frankreichs Innenminister erklärt Rücktritt

Politik Frankreich
21.03.2017 - 18:27 Uhr

Frankreichs Innenminister erklärt Rücktritt Frankreichs Innenminister erklärt Rücktritt Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der französische Innenminister Bruno Le Roux tritt zurück. Er habe bei Staatschef François Hollande den Rücktritt eingereicht, erklärte Le Roux am Dienstag. Zuvor hatte die...

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CDU will im Wahlkampf auch mit sozialpolitischen Themen punkten

Politik Arbeitsmarkt Familien Parteien Wahlen
21.03.2017 - 18:06 Uhr

CDU will im Wahlkampf auch mit sozialpolitischen Themen punkten CDU will im Wahlkampf auch mit sozialpolitischen Themen punkten Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die CDU will im Bundestagswahlkampf neben ihren Kernkompetenzen auch mit sozialpolitischen Themen punkten: "Wir werden auf unsere Wirtschaftskompetenz und die Kompetenz in der inneren Sicherheit...

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Islamistische Gefährder aus Göttingen werden abgeschoben

Politik Terrorismus
21.03.2017 - 17:21 Uhr

Islamistische Gefährder aus Göttingen werden abgeschoben Islamistische Gefährder aus Göttingen werden abgeschoben Politik
über dts Nachrichtenagentur

Zwei islamistische Gefährder, die im Februar in Göttingen wegen Terrorverdachts festgenommenen worden waren, werden abgeschoben. Das Bundesverwaltungsgericht habe am Dienstag den Anträgen auf vorläufigen Rechtsschutz,...

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