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Artikel 61 bis 70 von 81605 in Politik

Klöckner kritisiert Lindner-Papier zur Wirtschaftspolitik

Politik Parteien Wirtschaft Wirtschaftskrise
01.11.2024 - 17:12 Uhr

Klöckner kritisiert Lindner-Papier zur Wirtschaftspolitik Klöckner kritisiert Lindner-Papier zur Wirtschaftspolitik Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Wirtschaftspolitikerin Julia Klöckner (CDU) hat den Zustand der Ampel-Koalition nach dem neuesten Vorstoß von Finanzminister Christian Lindner (FDP) zur Wirtschaftspolitik scharf kritisiert. "Es wird...

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Badenberg sieht Chancen für Verbot einzelner AfD-Landesverbände

Politik Parteien Justiz
01.11.2024 - 16:10 Uhr

Badenberg sieht Chancen für Verbot einzelner AfD-Landesverbände Badenberg sieht Chancen für Verbot einzelner AfD-Landesverbände Politik
über dts Nachrichtenagentur

Berlins Justizsenatorin und frühere Vizepräsidentin des Verfassungsschutzes, Felor Badenberg (CDU), hält eine Prüfung eines Verbots der gesamten AfD für zu riskant, sieht jedoch Chancen für...

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Lindner konfrontiert Koalition mit Papier zur Wirtschaftspolitik

Politik Wirtschaft Wirtschaftskrise Parteien
01.11.2024 - 15:48 Uhr

Lindner konfrontiert Koalition mit Papier zur Wirtschaftspolitik Lindner konfrontiert Koalition mit Papier zur Wirtschaftspolitik Politik
über dts Nachrichtenagentur

In der Ampelkoalition kursiert ein neues 18-seitiges Grundsatzpapier, in dem Finanzminister Christian Lindner (FDP) eine "Wirtschaftswende mit einer teilweise grundlegenden Revision politischer Leitentscheidungen" fordert, um...

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Hamburg will bundesweit einheitliche Regeln für Solomütter schaffen

Politik Familien
01.11.2024 - 14:56 Uhr

Hamburg will bundesweit einheitliche Regeln für Solomütter schaffen Hamburg will bundesweit einheitliche Regeln für Solomütter schaffen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Hamburger Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) will die Behandlung von alleinstehenden Frauen in Kinderwunschkliniken gesetzlich regeln. Eine entsprechende Vorlage wird Hamburg bei der Justizministerkonferenz der...

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Regierung überwacht Erfolg geförderter Blockchain-Projekte nicht

Politik Wirtschaft Unternehmen Computer
01.11.2024 - 13:05 Uhr

Regierung überwacht Erfolg geförderter Blockchain-Projekte nicht Regierung überwacht Erfolg geförderter Blockchain-Projekte nicht Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Bundesregierung bewertet nicht, ob von ihr geförderte Blockchain-Projekte langfristig wirtschaftlich erfolgreich sind. Das hat die Antwort des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr auf eine...

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Spahn gibt für Union Wahlziel von 40 Prozent aus

Politik Parteien Wahlen
01.11.2024 - 12:14 Uhr

Spahn gibt für Union Wahlziel von 40 Prozent aus Spahn gibt für Union Wahlziel von 40 Prozent aus Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der CDU-Spitzenpolitiker Jens Spahn hat für die Unionsparteien das Ziel ausgegeben, bei der Bundestagswahl 40 Prozent der Stimmen zu erreichen. Damit CDU und CSU einen...

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Wissing: Rückzug aus Koalition wäre "respektlos" vor dem Souverän

Politik Parteien
01.11.2024 - 11:50 Uhr

Wissing: Rückzug aus Koalition wäre respektlos vor dem Souverän Wissing: Rückzug aus Koalition wäre "respektlos" vor dem Souverän Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich vehement für einen Verbleib seiner Partei in der Ampelkoalition ausgesprochen. "Teile der Koalition" hätten "immer wieder diskutiert, ob ihre...

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Thüringer BSW will Kritik der Parteispitze "sehr ernst" nehmen

Politik THÜ
01.11.2024 - 11:08 Uhr

Thüringer BSW will Kritik der Parteispitze sehr ernst nehmen Thüringer BSW will Kritik der Parteispitze "sehr ernst" nehmen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Im parteiinternen Richtungskampf des BSW sendet der Thüringer Landesverband versöhnliche Signale an die Bundesspitze um die Parteigründerin Sahra Wagenknecht. Der Landesvorstand nehme "die Beurteilung des...

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Union hält Iran-Proteste gegen Konsulatsschließungen für haltlos

Politik Iran
01.11.2024 - 10:54 Uhr

Union hält Iran-Proteste gegen Konsulatsschließungen für haltlos Union hält Iran-Proteste gegen Konsulatsschließungen für haltlos Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Union hält die jüngsten Proteste des Iran gegen die Schließung seiner drei Generalkonsulate in Deutschland für haltlos. Außenpolitiker Jürgen Hardt (CDU) sagte der "Rheinischen...

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Immer weniger Deutsche glauben an Harris-Sieg bei US-Wahl

Politik Wahlen
01.11.2024 - 08:54 Uhr

Immer weniger Deutsche glauben an Harris-Sieg bei US-Wahl Immer weniger Deutsche glauben an Harris-Sieg bei US-Wahl Politik
über dts Nachrichtenagentur

Immer weniger Deutsche glauben, dass Kamala Harris die US-Präsidentschaftswahl gewinnen wird. Laut dem am Freitag veröffentlichten ZDF-Politbarometer erwarten nur noch 45 Prozent (Mitte Oktober: 72...

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