News und Nachrichten aus Politik Wahlen

Nach dem unerwartet deutlichen Sieg der CDU im Saarland sieht das Meinungsforschungsinstitut Forsa die SPD wieder deutlich hinter der Union. Im Wahltrend, den das Institut...

3 Kommentare 1.756

Das Volksbegehren über den Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel ist zustande gekommen. "Insgesamt liegen 204.263 gültige Zustimmungserklärungen vor – das sind 30.012 Unterschriften mehr als die...

2 Kommentare 3.078

Die AfD verliert im aktuellen INSA-Meinungstrend deutlich an Wählergunst: Sie fällt in der Umfrage des Meinungsforschungsinstituts für die "Bild" um zwei Prozentpunkte auf neun Prozent...

1 Kommentar 2.844

FDP-Schatzmeister Hermann Otto Solms hat seine Partei vor jeglichen Koalitionsspekulationen gewarnt. "Als außerparlamentarische Opposition wäre es vermessen, sich auf eine Diskussion über mögliche Regierungsbeteiligungen einzulassen",...

1 Kommentar 1.922

Gegen massiven Widerstand bei SPD und Grünen und auch in der eigenen Partei haben Innenexperten der CDU die Forderung nach einem Islamgesetz im CDU-Wahlprogramm erneuert....

2.083

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann will keinen Koalitionswahlkampf führen. "Wir wollen, dass die SPD stärkste Partei wird im Deutschen Bundestag", sagte er im ARD-"Bericht aus Berlin"....

1 Kommentar 1.772

Bei der Präsidentschaftswahl in Serbien liegt der amtierende Ministerpräsident Aleksandar Vucic einer Prognose zufolge vorn. Dem Umfrageinstitut Ipsos zufolge kam der Chef der rechtskonservativen "Serbischen...

838

Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Olaf Scholz hat seine Partei vor einer Koalition mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl gewarnt. "Wer in Deutschland regieren will, muss vorher...

1 Kommentar 1.820

Der SPD-Bundesvize Ralf Stegner hat der Ansicht des früheren SPD-Chefs und Bundeskanzlers Gerhard Schröder widersprochen, wonach eine Koalition mit der Linken im Bund derzeit nicht...

1 Kommentar 1.795

Der FDP-Politiker und Vize-Präsident des Europäischen Parlamentes, Alexander Graf Lambsdorff, hält die gegenwärtige Debatte, welche Bündnisse nach der Bundestagswahl im September möglich sind, für einen...

691