Von Notz: Ausspähen unter Freunden ist ein internationales Problem

Politik Österreich Geheimdienste


Von Notz: Ausspähen unter Freunden ist ein internationales Problem

18.06.2018 - 10:27 Uhr

Von Notz: Ausspähen unter Freunden ist ein internationales Problem Von Notz: Ausspähen unter Freunden ist ein internationales Problem Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der ehemalige Obmann des NSA-Untersuchungsausschusses, Konstantin von Notz (Grüne), hat nach der Debatte über die deutsche Überwachung österreichischer Telefonanschlüsse das Ausspähen unter Freunden als ein internationales Problem bezeichnet. Es gebe keine klaren internationalen Abkommen zwischen Rechtsstaaten und innerhalb der Europäischen Union, dass man sich nicht gegenseitig ausspioniert, sagte von Notz am Montag im Deutschlandfunk. Zwar gebe es legitime Interessen für Auslandsaufklärung, wie beispielsweise den internationalen Drogenhandel.

Es müsse jedoch "völlig klar sein, dass man befreundete Regierungen, Parlamente, Journalisten etc. nicht aufklären darf, wenn man nicht in einem harten rechtsstaatlichen Verfahren Kriterien hat für diese Überwachung, die dann stattfindet", so der Grünen-Politiker. Die Große Koalition sei allerdings nur bereit gewesen, gerade einmal den halben Weg zur Lösung des Problems zu gehen. Die Empörung in Österreich über die Ausspähung durch Deutschland sei gut erklärbar. "Überwachung ist ein schleichendes Gift und wenn man es nicht sieht und nicht spürt, dann regt man sich nicht darüber auf. Aber wenn sich das konkretisiert, dann ist die Empörung groß", sagte von Notz. Man müsse sich über die rechtsstaatliche Problemlage bewusst werden.

Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

Ähnliche Artikel

Folgende Artikel aus dem Thema Politik könnten Sie auch interessieren

Jetzt kostenlos registrieren !

Verpassen Sie keine aktuellen Neuigkeiten mehr und registrieren Sie sich kostenlos zu unseren Diensten.


Neuen Kommentar schreiben

Um einen Kommentar schreiben zu können,
müssen Sie angemeldet sein.


Kommentare zu "Von Notz: Ausspähen unter Freunden ist ein internationales Problem"

Es sind noch keine Kommentare zu
"Von Notz: Ausspähen unter Freunden ist ein internationales Problem"
vorhanden.