SPD setzt auf Streichung des umstrittenen Artikels 13

Politik Internet


SPD setzt auf Streichung des umstrittenen Artikels 13

25.03.2019 - 17:27 Uhr

SPD setzt auf Streichung des umstrittenen Artikels 13 SPD setzt auf Streichung des umstrittenen Artikels 13 Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bei der Abstimmung des EU-Parlaments über die Reform des Urheberrechts an diesem Dienstag setzt die SPD auf die Streichung des umstrittenen Artikels, der zu Upload-Filtern führen könnte. "Es geht nicht darum, das ganze Paket platzen zu lassen", sagte der digitalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jens Zimmermann, dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Ziel sei, einen reformierten Artikel hinterherzuschicken, wie eine "angemessene Anstrengung" der Internetunternehmen aussehen müsse, um ohne Uploadfilter Urheberrechtsverletzungen zu vermeiden.

Den Unions-Kompromiss, bei der nationalen Umsetzung der EU-Richtlinie pauschale Lizenzvereinbarungen zu erreichen, um Uploadfilter zu verhindern, bezeichnete Zimmermann als "starken Tobak". Wenn die Abgeordneten der Union entsprechend abstimmen würden, wäre hier eine europäische Lösung möglich. Die Union verteidigte indes ihr Vorgehen. "Das Modell der Bundespolitiker der Union zeigt, dass es auch beim Thema Urheberrecht möglich ist, Brücken zu bauen und zu gemeinsamen Lösungen zu kommen", sagte CDU-Digitalexperte Thomas Jarzombek dem "Handelsblatt". "Egal wie die Abstimmung ausgeht: Bei diesem Thema wurde eine Kontroverse erzeugt, die nicht hätte sein müssen", beklagte Jarzombek. "Sollten die Urheber am Ende mit vollkommen leeren Händen dastehen, können sie sich bei denen bedanken, die nicht bereit waren, einen Interessenausgleich vorzunehmen."

Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

Ähnliche Artikel

Folgende Artikel aus dem Thema Politik könnten Sie auch interessieren

Jetzt kostenlos registrieren !

Verpassen Sie keine aktuellen Neuigkeiten mehr und registrieren Sie sich kostenlos zu unseren Diensten.


Neuen Kommentar schreiben

Um einen Kommentar schreiben zu können,
müssen Sie angemeldet sein.


Kommentare zu "SPD setzt auf Streichung des umstrittenen Artikels 13"

Es sind noch keine Kommentare zu
"SPD setzt auf Streichung des umstrittenen Artikels 13"
vorhanden.