FDP will Bundestagsmandat für europäische Golf-Mission unterstützen

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FDP will Bundestagsmandat für europäische Golf-Mission unterstützen

05.08.2019 - 14:32 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Im Ringen um eine militärische Mission in der Straße von Hormus hat die FDP ihre Unterstützung für einen Auslandseinsatz der Bundeswehr angeboten: "Die FDP ist bereit, ein Mandat für eine europäische Mission mit klarer Rechtsgrundlage im Deutschen Bundestag zu unterstützen", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Alexander Graf Lambsdorff, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Er begrüße es, dass auch Grünen-Chef Robert Habeck Unterstützung für eine europäische Mission signalisiert habe. "Deutschland darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen, nur weil die SPD sich außen- und sicherheitspolitisch auf dem Weg in die Opposition befindet."

Lambsdorff spielte damit auf die Möglichkeit einer von Union, Grünen und FDP getragenen Parlamentsentscheidung an. Um die Rahmenbedingungen für eine mögliche europäische Mission in der Straße von Hormus festzulegen, forderte Lambsdorff eine rasche Sondersitzung der Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel. "Große Schwierigkeiten" sieht der FDP-Politiker allerdings mit Blick auf die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Die Fähigkeiten der deutschen Marine seien begrenzt. Lambsdorff regte an, im Fall eines Einsatzes am Persischen Golf "Fähigkeiten und Personal aus anderen Missionen abzuziehen". Für eine europäische Mission könne die Bundeswehr unterschiedliche militärische Fähigkeiten bereitstellen. "Die Bandbreite reicht von Führungsunterstützung über militärisches Nachrichtenwesen bis hin zur Seeraumüberwachung im Rahmen einer Beobachtungs- und Begleitmission."

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