Baerbock beharrt auf Vereinbarungen zum Nordirland-Protokoll

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Baerbock beharrt auf Vereinbarungen zum Nordirland-Protokoll

05.01.2023 - 11:41 Uhr

Baerbock beharrt auf Vereinbarungen zum Nordirland-Protokoll Baerbock beharrt auf Vereinbarungen zum Nordirland-Protokoll Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) beharrt auf den Vereinbarungen zwischen der EU und Großbritannien zum Nordirland-Protokoll. Die Achillesferse der Beziehungen zum Vereinigten Königreich sei bis heute dessen Umsetzung, sagte Baerbock am Donnerstag vor ihrer Abreise zu einem Antrittsbesuch in London. "Es ist zentral, dass wir auf der Basis bestehender Vereinbarungen eine verantwortungsvolle und pragmatische Lösung für Nordirland finden", sagte die Ministerin.

Nur so würde man das "große Potential" der Partnerschaft ausschöpfen. "Gleichzeitig haben wir die Pflicht, aus unserem neuen Verhältnis jeden Tag das Beste für die direkt Betroffenen herauszuholen. Wir können dir Uhr nicht zurückdrehen, aber wir können uns entscheiden, in eine gute, gemeinsame Zukunft zu gehen", so Baerbock.

Weitere Themen ihres Antrittsbesuches seien Jugendaustausch, Arbeitskräftemobilität, Studium und Forschung, wo es ihr darum gehe, nach dem Brexit "neue Brücken" zu bauen. Zudem sollten sich Deutschland und Großbritannien "noch enger austauschen", um der Ukraine "mit Waffen, mit Winterhilfe und mit Sanktionen zur Seite zu stehen", sagte Baerbock. "Je eher Putin versteht, dass sein brutaler Angriffskrieg zum Scheitern verurteilt ist, desto schneller gibt es Hoffnung auf ein Ende des Kriegs", so die Minister.

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