News und Nachrichten aus Politik Liechtenstein

Der Regierungschef von Liechtenstein, Adrian Hasler, hält sein Land für zu klein, um Mitglied der Europäischen Union zu werden. Ein EU-Beitritt wäre für uns eine Schuhnummer zu groß, sagte Hasler der Welt am Sonntag. Wir wären zum Beispiel gar nicht in der Lage, den EU-Vorsitz zu übernehmen, dazu fehlen uns die Ressourcen in der Verwaltung. Es stelle sich auch die Frage, wie viel zusätzlichen Einfluss wir als Kleinstaat in der EU hätten. Der Regierungschef forderte zudem, dass Liechtenstein nach dem Brexit nicht schlechter gestellt sein dürfe als die Briten. Liechtenstein gehört dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) an, dessen Mitglieder Zugang zum europäischen Binnenmarkt erhalten. Ich glaube nicht, dass es am Ende für die Briten auf ein ähnliches Modell wie für Liechtenstein hinauslaufen wird, sagte Hasler. Auch im EWR gelten die vier Grundfreiheiten, und damit hätten die Briten praktisch die gleichen Pflichten wie heute, aber kein Mitspracherecht mehr. Er sei gespannt, was bei den Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien herauskommen werde. Großbritannien darf jedenfalls nach dem Brexit keine bessere Lösung erhalten als die EWR-Staaten, das heißt, die gleichen Rechte wie ein EWR-Staat haben, aber nicht die gleichen Pflichten, verlangte Hasler. Der Liechtensteinische Regierungschef unterstützt mögliche Vergeltungsmaßnahmen der EU im Handelskonflikt mit den USA. Ich halte generell wenig von Handelsbeschränkungen, stellte Hasler klar. Schlussendlich bezahle immer der Bürger für solche Strafzölle. Wenn aber von amerikanischer Seite Handelshemmnisse aufgebaut werden, kann ich nachvollziehen, dass die EU entsprechende Vergeltungsmaßnahmen ausübt, sagte er. Ich finde es richtig, den Amerikanern die Stirn zu bieten, das trage ich mit. Es sei nachvollziehbar, dass die EU dabei auf Symbole wie die US-amerikanischen Motorräder von Harley-Davidson setze. Schließlich muss man Produkte auswählen, bei denen den Amerikanern die Handelsbeschränkungen wehtun würden, so Hasler.

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Liechtenstein fühlt sich zu klein für EU-Mitgliedschaft

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