Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist dem Eindruck entgegengetreten, sie wolle sich mit ihrer Kritik an Strukturen der Bundeswehr aus dem Ministeramt verabschieden. "Im Gegenteil, gerade weil mir die Truppe am Herzen liegt, habe ich die Reformen und Trendwenden angeschoben und gegen Widerstand durchgehalten", sagte die CDU-Politikerin der "Bild" (Mittwoch). "Jetzt gehen wir dieses harte Thema an. Das geht nicht, ohne dass wir die Probleme aussprechen und lösen. Das wird dauern, noch viel aufwirbeln, uns in Atem halten und diesen Weg gehe ich zusammen mit der Bundeswehr."
Die Ministerin widersprach zugleich Vorwürfen, sie wolle sich mit ihrer harschen Reaktion auf die jüngsten Skandale in der Truppe wegducken. Von der Leyen: "Ich trage die Gesamtverantwortung für alles, was in der Bundeswehr passiert. Das gilt für die Auslandseinsätze von Afghanistan über den Irak bis nach Mali. Das gilt für die Reform des Rüstungswesens und die Trendwenden bei Haushalt und Personal. Meine Verantwortung ist, belegte Missstände abzustellen, das tue ich gerade." Sie fügte hinzu: "Ich habe das Haltungsproblem benannt mit Blick auf die konkreten Vorgänge von Pfullendorf über Bad Reichenhall bis Illkirch. Missstände sind dort zu lange ignoriert worden bis es zum Eklat kam, weil sich Soldaten an den Wehrbeauftragten oder mich gewandt haben. Der Soldat in Mali und Afghanistan hat nichts davon, wenn er dort Großes leistet und hier zu Hause die Leute das Vertrauen in die Bundeswehr verlieren, weil jeden Monat neue Fälle von Rechtsextremismus, Schikane und Gewalt gegen Soldatinnen hochkommen, die teilweise über Jahre gegärt haben. Das beschädigt die ganze Truppe, deshalb müssen wir die Probleme benennen, offen legen und die Ursachen angehen. Dazu habe ich Donnerstag über 100 Führungskräfte, Generale und Admirale nach Berlin gebeten."
03.05.2017 20:43 Uhr