Das lange umstrittene Gesetz zum Verbot von Kinderehen soll in der kommenden Woche vom Kabinett auf den Weg gebracht werden. Das sagte Unions-Fraktionsvize Stephan Harbarth (CDU) der "Rhein-Neckar-Zeitung" (Dienstagsausgabe). Union und SPD hatten sich darauf verständigt, dass Kinderehen in Deutschland automatisch ungültig sein sollen, wenn einer der Partner bei der Trauung jünger als 16 Jahre gewesen ist.
Bei 16- bis 18-Jährigen soll das Familiengericht über eine Aufhebung entscheiden. "Zudem sollen Imame, die wiederholt Trauungen mit unter 16-Jährigen vollziehen, leichter ausgewiesen werden können", sagte Harbarth. Für die betroffenen Kinder soll das nicht gelten. Die Koalition sei sich einig, "dass Mädchen aus einer Kinderehe aufenthaltsrechtlich nicht schlechter gestellt werden dürfen, als sie es als Verheiratete gewesen wären". SPD-Fraktionsvize Eva Högl begrüßte die Einigung als "wichtiges Vorhaben" der Koalition. "Wir senden ein deutliches Signal in Richtung Kindeswohl und Schutz junger Frauen", sagte sie.
