Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) fordert, mögliche Hilfen für die Automobilindustrie an ökologische Auflagen zu koppeln. "Eine Innovationsprämie für Autohersteller zur Förderung von Autos mit alternativen Antrieben kann ich mir gut vorstellen", sagte die SPD-Politikerin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Sinnvoll wären etwa auch Prämien für die Autoflotten sozialer Dienste, die auf Elektroautos umsteigen."
Die Ministerin warnte allerdings vor einer Neuauflage der sogenannten Abwrackprämie aus dem Jahr 2009. "Falsch wäre es, jetzt Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor und hohem CO2-Ausstoß zu fördern, die dann weitere zehn, 15 Jahre auf unseren Straßen fahren." Daher sei sie gegen eine "einfache Neuauflage" der Abwrackprämie. Sie habe der Umwelt nicht genützt und es lohne sich nicht, jetzt in Technologien zu investieren, "von denen wir wissen, dass sie keine Zukunft haben". Der Erhalt der Automobilindustrie in Deutschland stehe nicht infrage, so Schulze. Der Absatz von Autos gehe stark zurück. Zugleich sei die Automobilindustrie eine "unserer Schlüsselindustrien". Eine starke Automobilindustrie sei im Interesse des Landes, "das sage ich auch als Umweltministerin", sagte Schulze. Wenn die Bundesregierung demnächst über mögliche Hilfen spreche, müsse dies "mit einem klaren Kompass", geschehen. "Klimaschutz, Innovation und Arbeitsplätze sind für mich der Maßstab für gute Konjunkturpolitik", sagte die Bundesumweltministerin.
