Steinmeier warnt vor Spaltung der Gesellschaft

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat einen Verfall der Debattenkultur in Deutschland beklagt und vor einer Spaltung der Gesellschaft gewarnt. "Über Echokammern und Filterblasen reden wir nun schon recht lange; und offensichtlich wird es immer dringender, Gegenstrategien zu entwickeln", sagte Steinmeier laut vorab verbreitetem Redetext am Sonntag bei einer Veranstaltung von "Zeit-Online" in Berlin. Die Fliehkräfte wirkten lange nicht mehr nur in Internetforen, sondern auf offener Straße.

"Aus gesellschaftlichen Haarrissen sind tiefe Gräben geworden." Man erlebe Wut und Protest auf den Straßen, "hin- und herfliegende Empörungsfetzen, Hass und Gewaltausbrüche", sagte der Bundespräsident. "Wir erleben Dauerempörung, eine sozialmoralische Rage, mit der Gruppen regelrecht gegeneinander in den Kulturkampf ziehen." Dabei werde auch die Existenzberechtigung des Anderen in Abrede gestellt – "bis hin zur neuerdings wieder selbstbewusst vorgetragenen Verächtlichmachung unserer politischen Ordnung als `System`". Eine solche Verächtlichmachung sei in der Regel nichts anderes als ein Frontalangriff auf die liberale Demokratie und ihre Institutionen. Bei der Debatte über Krawalle dürfe man aber nicht nur Ostdeutschland in den Blick nehmen, sagte Steinmeier weiter. "Und einseitig wäre es ebenso, den Blick nur nach rechts zu richten: Die Rauschschwaden über dem G20-Gipfel in Hamburg waren sicherlich auch kein Angebot zum respektvollen, ergebnisoffenen Dialog." Die digitale Kommunikation trage ihren Anteil an Verrohung und Enthemmung in der Gesellschaft, sagte der Bundespräsident. "Ein Tag ohne Skandal gilt als verlorene Zeit." Er glaube, dass das "tägliche Feuerwerk von Beschimpfungen und Beleidigungen" die Grenze zwischen dem Sagbaren und dem Unsäglichen zusehends verschwimmen lasse "und das moralische Immunsystem überlastet und zersetzt", so Steinmeier. Die "Kommunikationsexplosion" im Netz bedeute nicht nur mehr sondern vor allem lautere und schrillere Kommunikation. "Und so ist, online und offline, die Wirklichkeit dieser Tage viel zu oft: Deutschland spricht nicht, Deutschland brüllt."