Städtetag will Milliardenprogramm für ÖPNV in Kommunen

Der Deutsche Städtetag fordert von Bund und Ländern ein Milliarden-Programm für den Öffentlichen Nahverkehr in den Kommunen. "Damit die Trendwende zu nachhaltiger Mobilität gelingen kann, brauchen die Kommunen eine Investitionsoffensive von Bund und Ländern", sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, der "Passauer Neuen Presse" (Freitagsausgabe). Man halte zusätzliche Mittel "von 20 Milliarden Euro für mindestens zehn Jahre für nötig, also zwei Milliarden jährlich, um den ÖPNV zukunftsgerecht aufzustellen", so der Hauptgeschäftsführer weiter.

"Die kommunale Verkehrsinfrastruktur ist dramatisch unterfinanziert, es gibt hier einen Investitionsstau von über 38 Milliarden Euro", sagte Dedy. Der Städtetag unterstützt die Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, Fahrten mit Bussen und Bahnen im Nahverkehr preiswerter zu machen und Jahrestickets für 365 Euro anzubieten. "Ein 365-Euro-Jahresticket für den ÖPNV als bezahlbare und klimafreundliche Alternative zum Auto ist interessant", so der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages. Einige Städte erprobten dies bereits. Mobilität müsse neu gedacht werden, um Luftqualität und Klimabilanzen zu verbessern und Städte vom Autoverkehr zu entlasten. "Ein 365-Euro-Jahresticket wird sich nur realisieren lassen, wenn dauerhaft eine sichere Gegenfinanzierung steht", sagte Dedy. Schon jetzt seien viele Städte bestrebt, ihren Nahverkehr weiter auszubauen. "Doch schon heute können die Städte den eigentlich notwendigen Ausbau des ÖPNV nicht allein bewältigen, sie brauchen dafür deutlich mehr Unterstützung von Bund und Ländern", forderte der Hauptgeschäftsführer des Städtetages. Je mehr Menschen "ein solch günstiges Ticket" kauften und vom Auto abließen, "desto mehr Fahrgäste muss der ÖPNV verkraften." Um dies zu bewältigen, benötige man in den Städten mehr moderne Busse und Bahnen, kürzere Taktzeiten, Haltestellen mit mehr Kapazität und bessere Anbindungen an das Umland. "Es muss aber auch bezahlt werden", sagte Dedy der "Passauer Neuen Presse". Rund elf Milliarden Fahrgäste seien im ÖPNV in Deutschland pro Jahr unterwegs. Der Öffentliche Nahverkehr lebe seit Jahren von der Substanz. Tunnel- und Gleisanlagen müssten saniert, Busse und Bahnen neu beschafft, Haltestellen umgebaut werden.