Die SPD will die im Rahmen des Klimapakets beschlossene Anhebung der Pendlerpauschale ausweiten. Es sei wichtig, dass das Paket "sozial gerecht ausgestaltet" werde, sagte Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher der Sozialdemokraten, der Wochenzeitung "Die Zeit". Die Pendlerpauschale soll durch eine Art Klimabonus ergänzt werden, der auch Geringverdiener zugute kommt.
Konkret geht es darum, dass die Pendlerpauschale im Kern eine Steuererleichterung bedeuten soll. Wer viel pendeln muss, zahlt weniger Steuern. Arbeitnehmer mit niedrigem Einkommen zahlen aber häufig keine Steuern und bekommen damit auch nichts erstattet. Sie sollen nun nach den Vorstellungen der SPD ebenfalls staatliche Zuwendungen erhalten. Dafür müsste zusätzliches Geld im Haushalt bereitgestellt werden. Die Koalition hatte die Anhebung der Pauschale beschlossen, damit Pendler einen Ausgleich dafür bekommen, dass im Zuge höhere Steuern auf Kohlendioxid der Benzinpreis steigt.
