SPD will Aufklärung über Terrorverdacht bei der Bundeswehr

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat die Festnahme eines terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten begrüßt, der sich als syrischer Flüchtling getarnt hatte und möglicherweise Rechtsextremist ist. "Das zeigt, wie dringend es ist, die Möglichkeiten des Militärischen Abschirmdienstes bei der Einstellung von Soldaten zu verstärken", sagte er der "Berliner Zeitung" (Freitagsausgabe). "Bei allem Negativen: Das Positive ist, dass man ihn geschnappt hat."

Arnold fügte hinzu: "Wenn man uns keinen Bericht dazu gibt, werden wir im Verteidigungsausschuss nachfragen. Wir wollen Informationen dazu haben." Die Ermittlungen des MAD gingen früher immer vom Verdacht eines Dienstvergehens aus. Ab dem 1. Juli 2017 sollen neue Bewerber vor einer Einstellung in die Bundeswehr generell einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen werden.