Spahn verweigert Auskunft über Auslieferung von Beatmungsgeräten

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verweigert dem Bundestag eine detaillierte Auskunft über die Liefertermine der von der Bundesregierung vor zwei Wochen bestellten 10.000 Beatmungsgeräte. "Die Dringlichkeit der Beschaffung von Beatmungsgeräten wurde in der Sitzung des Krisenstabs der Bundesregierung am 10. März 2020 festgestellt", heißt es in der Antwort der Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, Sabine Weiss (CDU), auf eine schriftliche Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Christoph Hoffmann, über welche die "Welt" (Samstagsausgabe) berichtet. Die bei der Firma Dräger bestellten 10.000 Geräte würden nun "sukzessive, nach Produktionsstand, ausgeliefert werden".

Spahn hatte bei dem Lübecker Medizintechnikkonzern Drägerwerk 10.000 dieser "eisernen Lungen" bestellt. Die Abwicklung des Auftrages werde sich über das ganze Jahr erstrecken, teilte das Lübecker Unternehmen danach mit. Hoffmann hatte nun wissen wollen: "Wie viele Beatmungsgeräte wird die Firma Drägerwerk gemäß Vertragsvereinbarungen monatlich bis 31.12.2020 (bitte nach Monaten auflisten ab März 2020) an die Bundesregierung ausliefern, und hat sich die Bundesregierung vor Vertragsunterzeichnung über Faktoren wie vorhandene Bestände, Produktionskapazitäten etc. von Drägerwerk umfassend informiert?" Der FDP-Politiker geht angesichts der "Nicht-Antwort" des Ministeriums davon aus, dass sich die Auslieferung hinziehen wird und die Beatmungsgeräte nicht zeitnah zur Verfügung stehen werden. Das Gesundheitsressort habe entweder den Überblick verloren oder "verweigert aus gutem Grund die Antwort", sagte Hoffmann der "Welt". Spahns Ankündigung, 10.000 Beatmungsgeräte zu kaufen, habe den Zweck gehabt, zu beruhigen. "Er hat den Eindruck erweckt, dass die Geräte bald zur Verfügung stehen würden. Dem ist vermutlich wohl nicht so", so der FDP-Bundestagsabgeordnete weiter. Außerdem verneble er damit das Versäumnis, zu wenig Geräte vorgehalten zu haben.