Scholz kritisiert Schäuble für EZB-Äußerung

Politik Steuern Finanzindustrie


Scholz kritisiert Schäuble für EZB-Äußerung

08.11.2019 - 18:00 Uhr

Scholz kritisiert Schäuble für EZB-Äußerung Scholz kritisiert Schäuble für EZB-Äußerung Politik
über dts Nachrichtenagentur

In der Debatte um die Zinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die EZB gegen Angriffe aus der Union verteidigt. "Die EZB hat wesentlich dazu beigetragen, dass die Währungsunion die Eurokrise überwunden hat", sagte Scholz dem "Spiegel". Scholz kritisierte vor allem den Satz seines Amtsvorgängers Wolfgang Schäuble (CDU), wonach die Erfolge der AfD mit der EZB-Politik zusammenhingen.

"Es ist kompletter Unsinn, den Aufstieg des Rechtspopulismus in Deutschland auf die Politik der EZB zurückzuführen", so der Finanzminister weiter. Schließlich gebe es "rechten Populismus auch in Ländern, in denen der Euro nicht die Landeswährung" sei wie etwa in der Schweiz, in Dänemark oder in Schweden. Der SPD-Politiker kündigte an, als Reaktion auf die niedrigen Zinsen die staatlichen Investitionen und Ausgaben weiter zu erhöhen. Nach der Soli-Senkung sowie den Erhöhungen von Wohngeld, Kindergeld, BaföG und Infrastrukturaufwendungen müsse nun ein staatliches Wohnungsbauprogramm folgen. "Wenn wir es hinbekämen, jedes Jahr 300 000 bis 400 000 neue Wohnungen zu bauen, darunter 100 000 Sozialwohnungen, wäre das eine wirksame Maßnahme" - auch gegen steigende Immobilienpreise und Mieten, sagte Scholz dem "Spiegel".

Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

Ähnliche Artikel

Folgende Artikel aus dem Thema Politik könnten Sie auch interessieren

Jetzt kostenlos registrieren !

Verpassen Sie keine aktuellen Neuigkeiten mehr und registrieren Sie sich kostenlos zu unseren Diensten.


Neuen Kommentar schreiben

Um einen Kommentar schreiben zu können,
müssen Sie angemeldet sein.


Kommentare zu "Scholz kritisiert Schäuble für EZB-Äußerung"

Es sind noch keine Kommentare zu
"Scholz kritisiert Schäuble für EZB-Äußerung"
vorhanden.