Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Personen scharf kritisiert, die am Samstag versucht hatten, mit "Reichsflaggen" das Reichstagsgebäude zu stürmen. "Es kann nicht angehen und es darf nicht hingenommen werden, dass einige jetzt mit Symbolen aus einer schlimmen dunklen Vergangenheit - Flaggen, die nichts mit der modernen Demokratie unserer Bundesrepublik zu tun haben - vor dem Gebäude des Bundestages auftreten", sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Sonntag in Berlin. Damit hätten sie "das wichtigste Symbol unserer Demokratie" missachtet und dem Parlament "den notwendigen Respekt" verweigert.
Generell gehöre es zur Demokratie dazu, dass man mit der Regierung nicht einverstanden sein dürfe. Man könne deshalb auch Kundegebungen veranstalten und demonstrieren, so Scholz. "Aber es gehört auch dazu, dass wir die Regeln beachten, die wir miteinander haben." Es sei in diesem Zusammenhang aktuell auch wichtig, die Corona-Regeln einzuhalten, sagte Scholz.
