Schäuble: Angriff auf Presse gefährdet Demokratie

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) mahnt zum Internationalen Tages der Pressefreiheit am 3. Mai, dass gezielte Angriffe auf die Glaubwürdigkeit der Medien die Demokratie gefährden. "Wenn die Leistungsfähigkeit verantwortungsvoller Medien geschwächt wird, dann wird die Demokratie schwächer", sagte Schäuble dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). "In dieser Zeit der sich verändernden Medien- und Kommunikationssituation durch die moderne Technologie ist die Leistungsfähigkeit einer freien Presse umso wichtiger. Im Zeitalter von Fakenews ist das noch stärker zu unterstreichen."

Zwar seien in der Geschichte immer schon Informationen und Nachrichten gefälscht worden. So sei das berühmte Bild des Sozialdemokraten Philipp Scheidemann auf dem Reichstagsbalkon nicht im Jahr des Übergangs von Monarchie zu Republik im November 1918, sondern zehn Jahre später nachgestellt worden. "Aber in dem Maße, wie man heute durch die Entwicklung in der Informations- und Kommunikationstechnologie Meinungen, Informationen und Wirklichkeit manipulieren kann, ist eine noch nie dagewesene Dimension erreicht worden." Auf Vorschlag der UN-Generalversammlung wird traditionell am 3. Mai der internationale Tag der Pressefreiheit begangen und an die Verletzung von Informations- und Freiheitsrechten in vielen Staaten der Welt erinnert. Nicht nur in totalitären Staaten gibt es Anschläge auf die völkerrechtlich garantierte Presse- und Meinungsfreiheit, werden Journalistinnen und Journalisten mit Gewalt und Terror unter Druck gesetzt und mit Strafen belegt. Immer häufiger kommen Journalisten bei der Ausübung ihres Berufes ums Leben.