Saar-Ministerpräsident dringt auf Verbesserung der Corona-Warn-App

Tobias Hans (CDU), Ministerpräsident des Saarlands, will die Corona-Warn-App verbessern und dafür auch den Datenschutz ändern. "Ich unterstütze den Kollegen Weil darin, dass wir die Corona-Warn-App besser machen. Sie muss besser mit uns reden, wir müssen mehr Nutzen von dieser App haben, wir müssen auch wissen können, wo man sich möglicherweise infiziert hat", sagte er im RTL-Nachtjournal.

Da müsse man auch mit den Datenschutz-Zuständigen nochmal reden, was man da besser machen kann. "Es geht hier um Leib und Leben, es geht um die Gesundheit der Menschen. Der Datenschutz ist sehr wichtig, er darf aber nicht über der Gesundheit stehen." Auf die Frage, wie schnell Änderungen passieren könnten, weil in der Pandemie die Zeit renne, sagte Tobias Hans: "Ich glaube, das kann sehr schnell gehen." Es gebe ganz viele Wissenschaftler in Deutschland, die sich bemühten, hier auch Vorschläge zu machen, auch im Saarland. "Wir haben einen Schwerpunkt in IT an den Universitäten, an den Hochschulen. Und ich bin sicher, wenn hier die Kompetenzen der Wissenschaft zusammengeführt werden, dann werden wir das in Deutschland hinbekommen. Wir sind das Land der Wissenschaft und wir sollten unsere Vorteile auch ausspielen." Hans geht davon aus, dass der Lockdown am 10. Januar nicht völlig beendet werden wird: "Für mich ist völlig klar, dass wir nach dem 10. Januar nicht wieder lockern können, wie das im Frühjahr der Fall war. Wir müssen mit strengeren Maßnahmen versuchen durch die Wintermonate zu kommen." Im fehle im Moment die "Fantasie", dass zum 10. Januar die Inzidenz wieder unter 50 ist, also Kontakte nachverfolgbar seien. "Deswegen werden wir sehr wahrscheinlich Anfang Januar entscheiden müssen, den Lockdown oder zumindest sehr strenge Maßnahmen zu verlängern. Danach wird es auch wieder Lockerungen geben, wenn die Zahlen das hergeben, aber wir werden das sehr behutsam machen und nicht den Erfolg gefährden." Denn ein sofortiger neuer Lockdown, das würde die Menschen "mürbe machen, wir brauchen ein wenig Planbarkeit", so der CDU-Politiker.