Rüstungskontrolle: Von der Leyen besorgt über Verhalten Russlands

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich besorgt über Berichte geäußert, nach denen Russland Vereinbarungen zur Rüstungskontrolle unterlaufen soll. "Natürlich besorgt uns das gesamte sicherheitspolitische Verhalten des Kreml - angefangen von der eklatanten Verletzung des Völkerrechts durch die gewaltsame Annexion der Krim, über militärische Drohgebärden gegenüber Nachbarstaaten bis hin zu Hinweisen, dass Russland gemeinsame Vereinbarungen zur Rüstungskontrolle unterläuft", sagte von der Leyen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagsausgabe). "Wir nehmen diese Hinweise sehr ernst."

Die Ministerin reagierte damit auf wiederholte Hinweise, nach denen Russland gegen den INF-Vertrag verstößt. INF steht für "Intermediate-Range Nuclear Forces". Das Abkommen der USA mit Russland verbietet den Vertragspartnern unter anderem den Bau und den Besitz landgestützter atomar bewaffneter Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5.500 Kilometern. Von der Leyen sagte: "Der INF-Vertrag zwischen den USA und Russland zur Abschaffung und Vernichtung von Mittelstreckenraketen hat Europa seit 1987 sichererer gemacht. Wir haben ein zentrales Interesse, dass dieser Pfeiler der europäischen Sicherheitsarchitektur erhalten bleibt." Die Verteidigungsministerin sagte, es sei nun an Russland, die selbst geschürten Zweifel an seiner Vertragstreue im Dialog mit den USA und auch der Nato auszuräumen. "Leider verhält sich der Kreml in nahezu allen Fragen der Rüstungskontrolle nicht konstruktiv. Das muss sich als erstes ändern, wenn Russland Vertrauen zurückgewinnen will."