Rückführungsabkommen zeigen erste Erfolge

Die Verhandlungen über Rückführungsabkommen mit den drei Maghreb-Staaten Tunesien, Algerien und Marokko haben inzwischen erste Erfolge vorzuweisen. Das berichtet die "Bild" (Montagsausgabe) unter Berufung auf Sicherheitskreise. Nach Informationen der Zeitung steigen die Abschiebe-Zahlen in die drei nordafrikanischen Staaten in den vergangenen dreieinhalb Jahren stark an und haben sich dabei zum Teil inzwischen verfünfzehnfacht.

In internen Unterlagen der Sicherheitsbehörden heißt dazu, dass das Bundesinnenministerium (BMI) gemeinsam mit anderen Ressorts, unter anderem mit dem Auswärtigen Amt seit dem Jahr 2016 "intensive Verhandlungen über die Verbesserung der Rückkehrzusammenarbeit führt, die bei allen drei Herkunftsländern zu signifikanten Fortschritten bei der Identifizierung potentieller Ausreisepflichtiger geführt haben", berichtet die "Bild" weiter. Demnach konnten inzwischen bei allen drei Ländern erreicht werden, dass die Identifizierung ihrer Staatsbürger "auf der Basis des Austauschs von biometrischen Daten in elektronischer Form erfolgt." Das habe unter anderem "zu einer starken Steigerung der Anzahl der Identifizierungen geführt", und dafür gesorgt, dass "die für die Abschiebung notwendigen Reisedokumente" nunmehr zügiger ausgestellt würden, als dies früher der Fall war. Im Fall Algeriens stiegen die Abschiebezahlen von 57 im Jahr 2015 auf 400 bis Ende August 2018 (2017: 504). Im Fall Tunesiens stiegen die Abschiebezahlen von 17 im Jahr 2015 auf 231 bis Ende August 2018 (2017: 251). Und im Fall Marokkos stiegen die Abschiebezahlen von 61 im Jahr 2015 auf 476 bis Ende August 2018 (2017: 634).