Richterbund: Reichsbürgerbewegung muss konsequent verfolgt werden

Politik Justiz


Richterbund: Reichsbürgerbewegung muss konsequent verfolgt werden

10.10.2018 - 16:22 Uhr

Richterbund: Reichsbürgerbewegung muss konsequent verfolgt werden Richterbund: Reichsbürgerbewegung muss konsequent verfolgt werden Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Deutsche Richterbund verlangt ein härteres Vorgehen gegen die Reichsbürgerbewegung. "Der Rechtsstaat muss die wachsende Reichsbürgerbewegung sehr genau in den Blick nehmen, eine konsequente Verfolgung von Straftaten ist dringend geboten", sagte Sven Rebehn, Hauptgeschäftsführer des Richterbundes, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Die Gerichte zählten zu den Hauptgegnern "dieser Staatsverweigerer", die vielfach radikal aufträten.

"Sie überziehen die Justiz mit abstrusen Schreiben, beschimpfen und bedrohen Richter im Internet oder in Gerichtsverhandlungen und machen frei erfundene Schadenersatzforderungen gegen Richter geltend", so Rebehn. Die Justiz trete dem inzwischen sehr klar entgegen und verstärke zum Beispiel bei einschlägigen Verfahren die Personenkontrollen in den Gerichten, so der Hauptgeschäftsführer des Richterbundes.

Facebook Twitter Xing Linkedin

Ähnliche Artikel

Folgende Artikel aus dem Thema Politik könnten Sie auch interessieren


Neuen Kommentar schreiben

Um einen Kommentar schreiben zu können,
müssen Sie angemeldet sein.


Kommentare zu "Richterbund: Reichsbürgerbewegung muss konsequent verfolgt werden"

Es sind noch keine Kommentare zu
"Richterbund: Reichsbürgerbewegung muss konsequent verfolgt werden"
vorhanden.