Pro Asyl: Abschiebungen nach Ungarn komplett stoppen

Der Europabeauftragte von Pro Asyl, Karl Kopp, hat gefordert, alle Abschiebungen von Flüchtlingen nach Ungarn zu stoppen. "Die Menschenrechtslage dort ist so dramatisch und die Bedingungen sind so elend, dass man Flüchtlingen alles andere nicht zumuten kann", sagte er der "Berliner Zeitung" (Mittwochsausgabe). Eine entsprechende Position vertrete auch das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen UNHCR. Von dort verlautet, andere EU-Staaten sollten mit den sogenannten Dublin-Rückführungen pausieren, bis sich Ungarn wieder an internationales Recht halte.

Kopp fügte hinzu, ein solch genereller Stopp würde unter anderem jenen Betroffenen Gewissheit geben, die sich in Deutschland ins Kirchenasyl geflüchtet hätten, um der Abschiebung nach Ungarn zu entgehen. "Diese Leute könnten dann raus", betonte er. "Sie leben in Angst und Schrecken." Zuvor hatte das Bundesinnenministerium einen Erlass herausgegeben, wonach Abschiebungen nach Ungarn nur noch dann stattfinden sollen, wenn das Land beim Umgang mit Flüchtlingen EU-Standards einhält. Kopp zufolge hat es 2016 genau 11.989 Übernahmeersuchen aus Deutschland an Ungarn gegeben. Tatsächlich dorthin abgeschoben wurden aber lediglich 294 Frauen, Männer und Kinder.