Mützenich begrüßt Yücels Freilassung als "überfälligen Schritt"

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Außenpolitiker Rolf Mützenich hat die anstehende Freilassung des Journalisten Deniz Yücel aus türkischer Haft als "überfälligen Schritt" begrüßt. "Weder die Vorwürfe noch die Haftbedingungen waren nachvollziehbar und vertretbar", sagte Mützenich der "Welt" (Samstagsausgabe). Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete am Freitag, die Istanbuler Staatsanwaltschaft habe eine Anklageschrift vorgelegt, in der 18 Jahre Haft für den Journalisten gefordert würden.

Das Gericht habe die Anklageschrift angenommen; dann habe es die Freilassung Yücels aus der Untersuchungshaft angeordnet. "Der Fall hat den deutsch-türkischen Beziehungen schwer geschadet. Es kann daher jetzt keinen Übergang zur normalen Geschäftstätigkeit geben", sagte Mützenich. Dafür gäben auch die rechtsstaatlichen und menschenrechtlichen Verhältnissen in der Türkei keinen Anlass. "Die Bundesregierung, vor allem Außenminister Gabriel, haben alle Möglichkeiten zur Freilassung von Deniz Yücel genutzt. Umso mehr müssen wir uns für weitere deutsche Staatsbürger und andere, zu Unrecht inhaftierte Menschen einsetzen." Unterdessen bezeichnete der türkischstämmige Schriftsteller Dogan Akhanli, der 2017 auf Betreiben der Türkei in Spanien festgenommen und mehrere Monate dort festgehalten worden war, die angekündigte Freilassung Yücels als Bestätigung für die Willkür der türkischen Regierung. Er freue sich sehr über die Freilassung Yücels, sagte der Autor dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Online- und Samstagsausgabe). Sie sei aber "lediglich ein Symbol, der Druck der deutschen Regierung war wohl in den vergangenen Tagen zu groß geworden". Akhanli nannte es "mehr als paradox", dass "da ein Journalist, der nur seine Arbeit macht, ein Jahr ohne Anklage in Haft sitzt, und irgendwann wird er einfach freigelassen".