Maas will schnelle Überprüfung israelischer Vorwürfe

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) verlangt eine rasche Überprüfung der israelischen Vorwürfe gegen den Iran durch die Internationale Atomenergie-Behörde (IAEO). Maas sagte der "Bild" (Mittwoch): Die IAEO "muss schnellstmöglichst Zugang zu den israelischen Informationen bekommen und klären, ob es darin tatsächlich Hinweise auf einen Verstoß gegen das Abkommen gibt. Gerade weil wir einen iranischen Griff nach Atomwaffen nicht zulassen können, müssen die Kontrollmechanismen des Wiener Abkommens greifen und erhalten werden."

Der Minister fügte hinzu: "Israels Sicherheit steht im Zentrum deutscher Politik. Wir werden auch deshalb die israelischen Informationen genau analysieren. Die Wiener Atomvereinbarung mit Iran setzt gerade nicht auf Treu und Glauben, sondern auf lückenlose Kontrolle." Am Montag hatte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu dem Iran vorgeworfen, ein geheimes Atomwaffenprogramm verfolgt - und diesbezüglich über Jahre immer wieder gelogen zu haben. Netanjahu präsentierte dazu vor laufenden Fernsehkameras mutmaßliche Beweise. Dazu gehörten nach seinen Angaben 54.000 Dateien auf 183 CD-Roms mit Charts, Präsentationen, Fotos, Videos und anderen Dateien aus dem Iran. Die Unterlagen des sogenannten "Projekt AMAD" seien um die Jahrtausendwende entwickelt und anschließend weiter aufbewahrt worden. Netanjahu zeigte am Montagabend sichtlich erregt und zunächst auf Englisch vor laufenden Fernsehkameras angebliche Auszüge aus den Dokumenten in einer Präsentation, die beweisen sollten, dass der Iran gelogen habe. "The Iran deal is based on lies", sagte Netanjahu. Der Iran lüge bis zum heutigen Tage weiter, wenn behauptet werde, dass er nie eine Atombombe entwickeln wollte. Überprüfbar waren Netanjahus Angaben zunächst nicht.