Maas trifft sich in Libyen mit General Haftar

Außenminister Heiko Maas (SPD) trifft sich am Donnerstag in Libyen mit dem einflussreichen General Chalifa Haftar. "Mit dem Berliner Prozess haben wir seit Langem die beste Chance, einen Einstieg in Friedensgespräche für Libyen zu ermöglichen", sagte Maas vor seinem Abflug nach Bengasi. Das Treffen mit Haftar finde auch im Auftrag der EU-Außenminister statt.

Bereits in der vergangenen Woche hatte sich der SPD-Politiker mit dem international anerkannten Ministerpräsidenten Fayiz as-Sarradsch getroffen. "Unsere Botschaft ist klar: Dieser Konflikt ist für niemanden militärisch zu gewinnen", so Maas. "Im Gegenteil: Es öffnet sich jetzt ein Fenster, den Konflikt von internationaler Einflussnahme zu befreien und so den Weg für einen politischen Prozess und innerlibyschen Verhandlungen über eine Nachkriegsordnung unter Ägide des UN-Sonderbeauftragten Salamé frei zu machen." Seit Monaten verhandele man darüber, wie man "den tödlichen Strom von Waffen und Kämpfern aus dem Ausland" stoppen könne, so Maas. Um dazu eine Einigung zu finden, habe man für Sonntag alle relevanten internationalen Akteure an den Tisch geholt. "Ich hoffe, dass die Parteien diese Gelegenheit wahrnehmen, die Zukunft Libyens wieder in libysche Hände zu nehmen. Dafür braucht es jetzt die Bereitschaft zu einem echten Waffenstillstand und die Beteiligung beider Konfliktparteien an den von den Vereinten Nationen vorgeschlagenen Dialogformaten." Dies sei nicht nur die Erwartung der EU-Außenminister, sondern vor allem im Interesse der libyschen Bevölkerung, so der Außenminister.