Kühnert lobt SPD-Leistung in Großer Koalition

Trotz seiner anfänglichen Skepsis gegenüber einer erneuten Großen Koalition zieht der Vorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, bislang ein positives Fazit der Leistung der SPD in der Bundesregierung. Er sei nicht pessimistisch für das kommende Wahljahr, sagte Kühnert der RTL/n-tv-Redaktion. "Wir werden uns mit dem, was wir aus unserem bescheidenen Wahlergebnis gemacht haben, nicht verstecken müssen."

Er tritt im Januar als Juso-Chef ab. Zur Frage, ob er angesichts der vielen SPD-Projekte in der Coronakrise im Nachhinein froh sei, die Große Koalition 2018 nicht verhindert zu haben, sagte Kühnert: "Diese Diskussion ist müßig." Man habe die Auseinandersetzung damals nicht unter dem Eindruck einer Pandemie geführt. Er bekannte aber auch: "Eine Jamaika-Regierung war schon immer eine gruselige Vorstellung und jetzt, in dieser besonders schwierigen Phase, möchte ich mir erst recht nicht ausmalen, was das für die Gesellschaft bedeuten würde." Als größte Erfolge seiner Juso-Amtszeit nannte Kühnert die Reform des Berufsbildungsgesetzes und mehr als 20.000 SPD-Neumitglieder im Zuge der "No-GroKo"-Kampagne. Kühnert lobte die bisherige Arbeit der SPD-Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans, für deren Wahl er geworben hatte. Sie hätten das Kernversprechen eingelöst: eine stärkere Trennung von Regierung und Partei. "Das hat mehr Eigenständigkeit und Selbstbewusstsein für die Partei gebracht, und eine gesündere Arbeitsteilung. Auch deswegen bin ich mit den beiden total zufrieden." Die weiterhin mauen Umfragewerte der SPD mag Kühnert nicht den Vorsitzenden allein anlasten. "Die SPD als Ganzes wird dann gewählt, wenn sie als funktionierender Tanker wahrgenommen wird, der mit sich selbst im Reinen ist. Die Zeit der Egoshooter ist in der SPD seit einem Jahr vorbei, wir begreifen uns hier wirklich als Team."