Kaum Fortschritte im Verbrenner-Streit bei Kabinettsklausur

Nach ihrer Teilnahme an der Kabinettsklausur der Bundesregierung auf Schloss Meseberg hat sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zurückhaltend zum Streit um das geplante Verbrenner-Aus geäußert. Das Thema sei nur kurz angesprochen worden, sagte die CDU-Politikerin am Sonntagnachmittag. Es sei ein "konstruktiver Dialog" gewesen, fügte von der Leyen hinzu, ohne genauere Details zu nennen.

Sie bekräftigte ihre "volle Unterstützung" für das Prinzip Technologieoffenheit, was aber auch immer "in Balance" mit den klimapolitischen Zielen stehen müsse. "Das ist genau das Gleichgewicht, was wir erarbeiten müssen", sagte die EU-Kommissionschefin. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach am Sonntag ebenfalls von "konstruktiven Diskussionen".