Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Große Koalition davor gewarnt, im Diesel-Streit eine Entscheidung zulasten der Autofahrer zu treffen. "Ich fordere die Bundesregierung auf, eine Lösung zu finden, die den Haltern schnell und unkompliziert hilft, nicht den Konzernen", sagte Hofreiter vor dem Koalitionsgipfel am Montag den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Die Hersteller müssten "zu 100 Prozent die Nachrüstung bezahlen".
Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bemühe sich "um eine Lösung, die nicht den betrogenen Autofahrern hilft, sondern den Herstellern", kritisierte Hofreiter. Sie sollten durch Umtauschprämien noch mehr Wagen verkaufen. "Das ist völlig absurd und widerspricht dem Verursacherprinzip." Am Freitag hatten sich die Autobauer mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Spitzengespräch getroffen. Nach Angaben aus Koalitionskreisen soll es für zahlreiche Diesel die Möglichkeit einer technischen Nachrüstung geben. Auch das von Scheuer angestrebte Austauschprogramm für Dieselautos werde Teil des Kompromisses sein. Scheuer steht nun in der Pflicht, den Spitzen der Koalition bis zu ihrem Treffen am Montagabend ein einigungsfähiges Papier vorzulegen.
