Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat einen "Zukunftsplan" für die vom Kohle-Ausstieg betroffenen Regionen gefordert. "Es muss volles Augenmerk darauf liegen, den Menschen eine wirtschaftliche Perspektive zu geben und die Voraussetzung für neue Jobs zu schaffen", sagte Hofreiter der "Neuen Osnabrücker Zeitung" mit Blick auf die Beratungen der Kohlekommission am heutigen Mittwoch. Er nannte es "fahrlässig", dass die verantwortlichen Ministerpräsidenten, aber auch die Bundesregierung und die Energiekonzerne die Gestaltung des Strukturwandels bislang vernachlässigt hätten.
"Die Ansiedelung von Zukunftsbranchen wie der Digitalwirtschaft sollten in den betroffenen Regionen besonders gefördert werden", forderte Hofreiter. Die Bundesregierung hätte schon längst den Breitband- und Fernverkehrsausbau vorantreiben können, kritisierte er. Darüber hinaus sei es "allerhöchste Zeit, die Menschen in den Bick zu nehmen". Die Kohlearbeiter dürften beim notwendigen Kohleausstieg nicht alleine gelassen werden. Eine "Politik mit Weitblick" wäre die Weiterentwicklung der Arbeitslosenversicherung zu einer echten Arbeitsversicherung. Damit wäre Qualifizierung schon frühzeitig möglich, sagte der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion.
