Frontex mahnt zu Schutz der EU-Außengrenzen

Angesichts der zunehmenden Tendenz von Drittländern, Migration als politisches Druckmittel gegen die EU zu verwenden, mahnt Frontex-Chef Fabrice Leggeri europäische Autonomie an den Außengrenzen an. "Wir müssen beweisen, dass wir fähig sind, unsere eigenen Außengrenzen zu schützen", sagte er der "Welt am Sonntag". Die EU müsse ihre eigenen Kapazitäten für Grenzkontrollen haben.

Beim Umgang mit Asylsuchenden forderte Leggeri gemeinsame Standards: "Was die EU braucht, ist eine gemeinsame Migrationspolitik und einheitliche EU-Asylverfahren." Andernfalls "sehen wir negative Auswirkungen an den EU-Außengrenzen", sagte er. Mit Blick auf Afghanistan sagte Leggeri: "Wir erwarten durchaus, dass Afghanen sich wahrscheinlich schon jetzt in Richtung der EU bewegen."

Das seien allerdings hauptsächlich Menschen, die bereits in Staaten wie dem Iran, Pakistan, der Türkei, Usbekistan oder Turkmenistan gelebt hätten. "Darauf müssen wir uns vorbereiten", sagte er. Es müsse aber auch klar sein, "dass man in der aktuellen Lage niemanden nach Afghanistan zurückführen kann".

Zudem versicherte Leggeri, die Forderungen des EU-Parlamentes an Frontex umzusetzen. Auf die Frage, ob er zusätzliche Grundrechtebeobachter einstellen und einen Mechanismus zur Meldung von Zwischenfällen an den EU-Außengrenzen einrichten werde, antwortete er: "Ja, wir werden diesen Forderungen nachkommen." Die EU-Abgeordneten kritisieren Frontex‘ Rolle angesichts mutmaßlicher Verstöße griechischer Grenzbeamter gegen den Grundsatz der Nichtzurückweisung.<P>