Feinstaub-Debatte: Grüne kritisieren Scheuer

Die Grünen üben in der Debatte um Feinstaub- und Stickoxidgrenzwerte massive Kritik an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). "Ich finde die Debatte mehr als irritierend", sagte die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Wolle die Union "tatsächlich die wissenschaftlichen Grundlagen der Weltgesundheitsorganisation in Frage stellen? Der Verkehrsminister scheint einfach die Fakten anpassen zu wollen, wenn ihm die Wirklichkeit nicht in den Kram passt", so die Grünen-Chefin weiter.

Aber Politik müsse schon mit der Realität klar kommen. Scheuer hatte die Initiative von mehr als hundert Lungenfachärzten begrüßt, die geltende Feinstaub- und Stickoxidgrenzwerte in Frage stellen. Auf Basis dieser Grenzwerte soll es in den nächsten Monaten zu Diesel-Fahrverboten in mehreren Großstädten kommen. In Hamburg gibt es ein solches Verbot auf bestimmten Strecken bereits. Auch Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt attackiert Scheuer. "Es ist die Aufgabe der Bundesregierung, vorsorgend zum Schutze aller Bürger zu handeln", sagte Göring-Eckardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Scheuer verfolge jedoch einen anderen Kurs: "Er stellt die Kumpanei mit der Autoindustrie vor den Schutz der Gesundheit der Menschen", so die Grünen-Politikerin weiter. Stickoxide seien schädlich – "besonders für Kinder, Schwangere und Senioren. Das sagt die Wissenschaft ganz klar", sagte Göring-Eckardt. Die Gruppe von Lungenspezialisten zweifelt den gesundheitlichen Nutzen der Grenzwerte an. Mit ihrem Vorstoß stellten sie sich gegen ein Positionspapier der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin. Darin heißt es: "Studien zeigen, dass die Feinstaub-Belastung durch Landwirtschaft, Industrie und Verkehr gesundheitsschädlich ist."