Familienministerin Franziska Giffey (SPD) will mit ihrem "Starke-Familien-Gesetz" eine "wesentliche Grundlage für eine Kindergrundsicherung" legen. Das sagte die Ministerin der "Bild" (Freitagsausgabe). "Damit sichern wir das Existenzminimum aller Kinder und bekämpfen aktiv Kinderarmut", so Giffey.
Das Gesetz soll Familien mit kleinem Einkommen unterstützen, indem es beispielsweise den Kindergeldzuschlag erhöht und vereinfacht. Außerdem bekommen Kinder aus einkommensschwachen Familien kostenloses Schul-Mittagessen, ein kostenloses Schülerticket, mehr Geld für das Schulstarterpaket und kostenlose Lernförderung nicht erst bei Versetzungsgefährdung. Das Gesetz soll bereits kommende Woche im Kabinett sein und im Sommer 2019 gleichzeitig mit der Kindergelderhöhung in Kraft treten. Ein Weihnachtskindergeld, wie es die Linken fordern, lehnte Giffey ab. "Wir sollten vor allem dafür sorgen, dass es Kindern das ganze Jahr über in Deutschland gut geht", so die Familienministerin.
